6 EinstV

Außergewöhnlicher Pflegeaufwand

In forcesince 1 Jan 2009cited 29×

§ 6. Ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand liegt insbesondere vor, wenn

1.

die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson oder

2.

die regelmäßige Nachschau durch eine Pflegeperson in relativ kurzen, jedoch planbaren Zeitabständen erforderlich ist, wobei zumindest eine einmalige Nachschau auch in den Nachtstunden erforderlich sein muss oder

3.

mehr als 5 Pflegeeinheiten, davon eine auch in den Nachtstunden, erforderlich sind.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • OGH Rechtssatz RS0106361, 10ObS2337/96s u.a.Decision

    … Abruf des Pflegebedürftigen, so setzt dies zwar eine Rufbereitschaft voraus, die aber gerade nach der Definition des § 6 EinstV Voraussetzung ist, um überhaupt einen außergewöhnlichen Pflegeaufwand im Sinne des § 4 Abs 2 Stufe 5 BPGG …

    13 Dec 1996 · JJR_19961213_OGH0002_010OBS02337_96S0000_001

  • OGH 09.02.1999, 10ObS372/97xDecision

    Für die Pflegestufe 5 wird ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand verlangt. Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft …

    9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00372_97X0000_000

  • OGH 22.10.2002, 10ObS210/02hDecision

    … Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft ist dahin zu definieren, dass der Pflegebedürftige jederzeit Kontakt mit …

    22 Oct 2002 · JJT_20021022_OGH0002_010OBS00210_02H0000_000

  • OGH 17.08.2006, 10ObS39/06tDecision

    Die Entscheidung 10 ObS 108/02h (ihr folgend 10 ObS 224/03v) spricht aus, dass § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit abstelle, weil andernfalls die „dauernde Bereitschaft" einer Pflegeperson …

    17 Aug 2006 · JJT_20060817_OGH0002_010OBS00039_06T0000_000

  • OGH 27.06.2006, 10ObS42/06hDecision

    … Dieser liegt nach § 6 der Pflegebedarfsverordnung (wiederum in Übereinstimmung mit § 6 EinstV) vor, „wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist". Für die Pflegegeldstufe …

    27 Jun 2006 · JJT_20060627_OGH0002_010OBS00042_06H0000_000

  • OGH 05.12.2006, 10ObS165/06xDecision

    … In diesem Sinne definiert § 6 EinstV den Begriff „außergewöhnlicher Pflegebedarf" näher und legt dazu fest, dass ein außergewöhnlicher Pflegebedarf vorliegt, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit …

    5 Dec 2006 · JJT_20061205_OGH0002_010OBS00165_06X0000_000

  • OGH 16.09.2003, 10ObS224/03vDecision

    … Daraus hat der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 108/02h abgeleitet, sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellten auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab …

    16 Sep 2003 · JJT_20030916_OGH0002_010OBS00224_03V0000_000

  • OGH 09.02.1999, 10ObS420/98gDecision

    … So wird für die Stufe 5 ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand verlangt. Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson, nicht jedoch deren dauernde Anwesenheit erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft …

    9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00420_98G0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0107442, 10ObS101/97v u.a.Decision

    TE OGH 2002-05-28 10 ObS 108/02h Vgl auch; Beisatz: Sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellen auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab; andernfalls wäre die "dauernde …

    15 Apr 1997 · JJR_19970415_OGH0002_010OBS00101_97V0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0106362, 10ObS2337/96s u.a.Decision

    TE OGH 2002-05-28 10 ObS 108/02h Vgl auch; Beisatz: Sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellen auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab; andernfalls wäre die "dauernde …

    13 Dec 1996 · JJR_19961213_OGH0002_010OBS02337_96S0000_002