The 10 that are cited most themselves, of 29.
OGH Rechtssatz RS0106361, 10ObS2337/96s u.a.Decision
… Abruf des Pflegebedürftigen, so setzt dies zwar eine Rufbereitschaft voraus, die aber gerade nach der Definition des § 6 EinstV Voraussetzung ist, um überhaupt einen außergewöhnlichen Pflegeaufwand im Sinne des § 4 Abs 2 Stufe 5 BPGG …
13 Dec 1996 · JJR_19961213_OGH0002_010OBS02337_96S0000_001
OGH 09.02.1999, 10ObS372/97xDecision
Für die Pflegestufe 5 wird ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand verlangt. Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft …
9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00372_97X0000_000
OGH 22.10.2002, 10ObS210/02hDecision
… Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft ist dahin zu definieren, dass der Pflegebedürftige jederzeit Kontakt mit …
22 Oct 2002 · JJT_20021022_OGH0002_010OBS00210_02H0000_000
OGH 17.08.2006, 10ObS39/06tDecision
Die Entscheidung 10 ObS 108/02h (ihr folgend 10 ObS 224/03v) spricht aus, dass § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit abstelle, weil andernfalls die „dauernde Bereitschaft" einer Pflegeperson …
17 Aug 2006 · JJT_20060817_OGH0002_010OBS00039_06T0000_000
OGH 27.06.2006, 10ObS42/06hDecision
… Dieser liegt nach § 6 der Pflegebedarfsverordnung (wiederum in Übereinstimmung mit § 6 EinstV) vor, „wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson erforderlich ist". Für die Pflegegeldstufe …
27 Jun 2006 · JJT_20060627_OGH0002_010OBS00042_06H0000_000
OGH 05.12.2006, 10ObS165/06xDecision
… In diesem Sinne definiert § 6 EinstV den Begriff „außergewöhnlicher Pflegebedarf" näher und legt dazu fest, dass ein außergewöhnlicher Pflegebedarf vorliegt, wenn die dauernde Bereitschaft, nicht jedoch die dauernde Anwesenheit …
5 Dec 2006 · JJT_20061205_OGH0002_010OBS00165_06X0000_000
OGH 16.09.2003, 10ObS224/03vDecision
… Daraus hat der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 108/02h abgeleitet, sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellten auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab …
16 Sep 2003 · JJT_20030916_OGH0002_010OBS00224_03V0000_000
OGH 09.02.1999, 10ObS420/98gDecision
… So wird für die Stufe 5 ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand verlangt. Dieser liegt nach § 6 EinstV vor, wenn die dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson, nicht jedoch deren dauernde Anwesenheit erforderlich ist. Dauernde Bereitschaft …
9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00420_98G0000_000
OGH Rechtssatz RS0107442, 10ObS101/97v u.a.Decision
TE OGH 2002-05-28 10 ObS 108/02h Vgl auch; Beisatz: Sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellen auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab; andernfalls wäre die "dauernde …
15 Apr 1997 · JJR_19970415_OGH0002_010OBS00101_97V0000_001
OGH Rechtssatz RS0106362, 10ObS2337/96s u.a.Decision
TE OGH 2002-05-28 10 ObS 108/02h Vgl auch; Beisatz: Sowohl § 4 Abs 2 Stufe 5 (iVm § 6 EinstV) als auch § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG (iVm 7 EinstV) stellen auf das Fehlen einer Koordinierungsmöglichkeit ab; andernfalls wäre die "dauernde …
13 Dec 1996 · JJR_19961213_OGH0002_010OBS02337_96S0000_002