The 10 that are cited most themselves, of 112.
OGH 11.01.2000, 10ObS342/99pDecision
Für diese im § 2 Abs 2 EinstV genannte Hilfsverrichtung ist gemäß § 2 Abs 3 EinstV ein fixer Zeitwert von 10 Stunden monatlich anzunehmen. Ist im Bereich einer der im § 2 Abs 2 EinstV genannten Hilfsverrichtungen, soweit sie zur …
11 Jan 2000 · JJT_20000111_OGH0002_010OBS00342_99P0000_000
OGH 22.02.2000, 10ObS13/00kDecision
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates ist bei der Prüfung der Frage, ob ein Hilfsbedarf nach § 2 EinstV für die Beheizung des Wohnraumes einschließlich der Herbeischaffung von Heizmaterial anzunehmen ist, zunächst …
22 Feb 2000 · JJT_20000222_OGH0002_010OBS00013_00K0000_000
OGH Rechtssatz RS0109571, 10ObS447/97a u.a.Decision
… Beisatz: Der Verordnungsgeber (EinstV) wollte die Anleitung oder Beaufsichtigung bei der Durchführung nicht in den §§ 1 und 2 EinstV angeführter Verrichtungen nicht berücksichtigen. (T6)
9 Feb 1998 · JJR_19980209_OGH0002_010OBS00447_97A0000_001
OGH 16.03.1999, 10ObS389/98yDecision
… sowie die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der in den §§ 1 und 2 EinstV angeführten Verrichtungen der Betreuung und Hilfe selbst gleichzusetzen ist. Diese Bestimmung war und …
16 Mar 1999 · JJT_19990316_OGH0002_010OBS00389_98Y0000_000
OGH 05.02.2008, 10ObS10/08fDecision
Die Beklagte macht geltend, ein Anspruch des Klägers auf Pflegegeld bestehe schon deshalb nicht, weil gemäß § 2 Abs 3 EinstV zum WPGG für jede Hilfsverrichtung - darunter falle auch die Mobilitätshilfe im weiteren Sinn - ein auf …
5 Feb 2008 · JJT_20080205_OGH0002_010OBS00010_08F0000_000
OGH 23.11.2004, 10ObS142/04mDecision
Zur Mobilitätshilfe im weiteren Sinn nach § 2 Abs 2 EinstV zählt die Begleitung des Pflegebedürftigen bei unbedingt erforderlichen Verrichtungen außer Haus, insbesondere auch die Begleitung zu krankheits- oder therapiebedingten …
23 Nov 2004 · JJT_20041123_OGH0002_010OBS00142_04M0000_000
OGH 27.05.2003, 10ObS80/03tDecision
… - wozu die Besorgung von Diätnahrungsmitteln gehört - insgesamt einen Hilfsbedarf von 10 Stunden vor (§ 2 Abs 2 und 3 EinstV); bei Kindern ist dieser jedoch - mangels eines über das für gleichaltrige Erforderliche hinausgehenden …
27 May 2003 · JJT_20030527_OGH0002_010OBS00080_03T0000_000
OGH 27.08.2002, 10ObS255/02aDecision
… die Windeln selbst wechseln und sammeln sowie sich noch selbständig reinigen kann, eine Hilfsverrichtung im Sinn des § 2 EinstV, die im Abs 2 dieser Norm taxativ aufgezählt werden (SSV-NF 13/147; 10 ObS 66/01f ua), oder eine …
27 Aug 2002 · JJT_20020827_OGH0002_010OBS00255_02A0000_000
OGH 09.02.1999, 10ObS372/97xDecision
… Thermostaten verbundene Hilfsaufwand sei aber nicht nennenswert und nicht unter die Hilfsverrichtungen im Sinne des § 2 EinstV zu subsumieren. Zu Unrecht habe das Erstgericht auch neben dem Pauschalwert für die Hilfsverrichtungen bei der …
9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00372_97X0000_000
OGH 26.03.2002, 10ObS102/01zDecision
… weder zu den in § 1 Abs 2 EinstV beispielsweise genannten Betreuungsverrichtungen noch als Hilfe im Sinne des § 2 Abs 1 EinstV gesehen werden, weil die Hilfsverrichtungen in § 2 Abs 2 EinstV taxativ aufgezählt seien. Dies gelte nicht …
26 Mar 2002 · JJT_20020326_OGH0002_010OBS00102_01Z0000_000