4 EinstV

Anleitung, Beaufsichtigung und Motivationsgespräch

In forcesince 1 Feb 1999cited 41×
(1)

§ 4. Die Anleitung sowie die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der in §§ 1 und 2 angeführten Verrichtungen ist der Betreuung und Hilfe gleichzusetzen.

(2)

Sind mit geistig oder psychisch behinderten Menschen zur selbständigen Durchführung von in den §§ 1 und 2 angeführten Verrichtungen Motivationsgespräche zu führen, so ist für diese Betreuungsmaßnahme von einem – auf einen Monat bezogenen – zeitlichen Richtwert von insgesamt zehn Stunden auszugehen.

The 10 that are cited most themselves, of 41.

  • OGH Rechtssatz RS0109571, 10ObS447/97a u.a.Decision

    Abgesehen von den ausdrücklichen Regelungen (§ 4 Abs 2 Stufe 6 WPGG; § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG, § 4 WrEinstV, § 4 EinstV) ist die für eine notwendige Beaufsichtigung erforderliche Zeit nicht bei der Ermittlung des Betreuungsaufwandes …

    9 Feb 1998 · JJR_19980209_OGH0002_010OBS00447_97A0000_001

  • OGH 19.09.2000, 10ObS257/00tDecision

    … Die erforderliche Abgrenzung zu den Begriffen "Anleitung" und "Beaufsichtigung" einerseits (§ 4 Abs 1 EinstV) und "Motivationsgespräch" andererseits (§ 4 Abs 2 EinstV) hat daher auf Grund der konkreten Feststellungen zum jeweiligen …

    19 Sep 2000 · JJT_20000919_OGH0002_010OBS00257_00T0000_000

  • OGH 16.03.1999, 10ObS389/98yDecision

    § 4 EinstV nF enthält einen neuen Abs 2, der einen zeitlichen Richtwert von 10 Stunden pro Monat vorsieht, wenn mit geistig oder psychisch behinderten Menschen zur selbständigen Durchführung von in den §§ 1 und 2 angeführten …

    16 Mar 1999 · JJT_19990316_OGH0002_010OBS00389_98Y0000_000

  • OGH 19.12.2000, 10ObS319/00kDecision

    … durchschnittlich mehr als 180 Stunden monatlich beträgt (§ 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG) und davon abgesehen nach § 4 EinstV die Anleitung und die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der …

    19 Dec 2000 · JJT_20001219_OGH0002_010OBS00319_00K0000_000

  • OGH 01.06.1999, 10ObS405/98aDecision

    § 4 EinstV nF enthält einen neuen Abs 2, der einen zeitlichen Richtwert von 10 Stunden pro Monat vorsieht, wenn mit geistig oder psychisch behinderten Menschen zur selbständigen Durchführung von in den §§ 1 und 2 angeführten …

    1 Jun 1999 · JJT_19990601_OGH0002_010OBS00405_98A0000_000

  • OGH 04.03.2003, 10ObS21/03sDecision

    … Gemäß § 4 Abs 1 EinstV sei diese Beaufsichtigung der Betreuung und Hilfe, für die der angeführte Richtwert bestehe, gleichzusetzen. Der Gesamtpflegebedarf des Klägers betrage somit (jedenfalls) 192 Stunden monatlich, weshalb …

    4 Mar 2003 · JJT_20030304_OGH0002_010OBS00021_03S0000_000

  • OGH 27.05.2003, 10ObS80/03tDecision

    … daher - entgegen dem in der Revision aufrechterhaltenen Standpunkt - gar nicht um Motivationsgespräche im Sinn des § 4 Abs 2 EinstV.

    27 May 2003 · JJT_20030527_OGH0002_010OBS00080_03T0000_000

  • OGH 27.08.2002, 10ObS281/02zDecision

    … zusätzlicher Zeitaufwand anfiel, handelt es sich bei diesen Gesprächen nicht um Motivationsgespräche im Sinn des § 4 Abs 2 EinstV. Die für die psychische Befindlichkeit des Pflegebedürftigen notwendigen Gespräche sind nach Ansicht …

    27 Aug 2002 · JJT_20020827_OGH0002_010OBS00281_02Z0000_000

  • OGH 22.10.2002, 10ObS324/02yDecision

    … (abgesehen von den ausdrücklichen Regelungen [vgl § 4 Abs 2 Stufe 6 NÖ PGG bzw § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG; § 4 EinstV zum NÖ PGG bzw § 4 EinstV zum BPGG]) nicht zu berücksichtigen, sodass auch das hier erforderliche (verstärkte) …

    22 Oct 2002 · JJT_20021022_OGH0002_010OBS00324_02Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0065213, 10ObS91/95 u.a.Decision

    Die Bestimmung des § 4 EinstV hat Fälle im Auge, in denen die Anwesenheit der Betreuungsperson während der Verrichtung erforderlich ist. Die betroffene Person ist hier zwar rein physisch in der Lage, die in Frage kommenden Verrichtungen …

    22 Aug 1995 · JJR_19950822_OGH0002_010OBS00091_9500000_003