§ 5. Ständiger Pflegebedarf liegt vor, wenn dieser täglich oder zumindest mehrmals wöchentlich regelmäßig gegeben ist.
5 EinstV
Ständiger Pflegebedarf
OGH 02.05.2000, 10ObS367/99iDecision
… ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedarf im Sinne des § 4 Ab 1 BPGG und § 5 EinstV anzusehen ist. Auch die Ganzkörperreinigung wie sie auch immer durchgeführt werden mag, entspricht den …
2 May 2000 · JJT_20000502_OGH0002_010OBS00367_99I0000_000
OGH 18.02.2005, 10ObS185/04kDecision
… Ein ständiger Pflegebedarf liegt aber nicht erst dann vor, wenn er täglich auftritt. Nach § 5 EinstV genügt es bereits, wenn der Bedarf zumindest mehrmals wöchentlich regelmäßig gegeben ist. Aus dieser Wortwahl ist zu schließen, …
18 Feb 2005 · JJT_20050218_OGH0002_010OBS00185_04K0000_000
OGH Rechtssatz RS0110214, 10ObS102/98t u.a.Decision
23 Jun 1998 · JJR_19980623_OGH0002_010OBS00102_98T0000_001
OGH Rechtssatz RS0107435, 10ObS6/97y u.a.Decision
… ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedarf im Sinne des § 4 Abs 1 BPGG und § 5 EinstV anzusehen ist. Auch die Ganzkörperreinigung, wie sie auch immer durchgeführt werden mag, entspricht den …
11 Feb 1997 · JJR_19970211_OGH0002_010OBS00006_97Y0000_002