17 KJBG

Nachtruhe

In forcesince 1 Jul 2003cited 55×
(1)

§ 17. Jugendliche dürfen in der Nachtzeit von 20 bis sechs Uhr nicht beschäftigt werden.

(2)

Im Gastgewerbe dürfen Jugendliche über 16 Jahre bis 23 Uhr beschäftigt werden.

(3)

In mehrschichtigen Betrieben dürfen Jugendliche über 16 Jahre im wöchentlichen Wechsel bis 22 Uhr beschäftigt werden.

(3a)

In mehrschichtigen Betrieben dürfen Jugendliche ab 5 Uhr beschäftigt werden, wenn bei einem späteren Arbeitsbeginn keine zumutbare Möglichkeit zur Erreichung des Betriebes gegeben ist. Dies gilt nicht für Personen unter 15 Jahren (§ 2 Abs. 1a).

(4)

Bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen, sonstigen Aufführungen und bei Foto-, Film-, Fernseh- und Tonaufnahmen dürfen Jugendliche bis 23 Uhr beschäftigt werden.

(5)

In Backwaren-Erzeugungsbetrieben, die nicht unter das Bäckereiarbeiter/innengesetz 1996 fallen, dürfen Lehrlinge im Lehrberuf „Bäcker“, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, ab 4 Uhr mit Arbeiten, die der Berufsausbildung dienen, beschäftigt werden.

(6)

Jugendliche, die im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege nach dem Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, BGBl. I Nr. 108/1997, ausgebildet werden, dürfen im letzten Jahr ihrer Ausbildung, soweit dies für die Erreichung des Ausbildungszweckes erforderlich ist, unter folgenden Voraussetzungen während der Nachtzeit beschäftigt werden (Nachtdienst):

1.

die Höchstzahl der Nachtdienste darf im Ausbildungsjahr nicht mehr als 30 betragen;

2.

die Höchstzahl der Nachtdienste darf pro Monat nicht mehr als fünf betragen;

3.

die Leistung aufeinanderfolgender Nachtdienste ist nicht zulässig;

4.

Nachtdienst darf nur unter Aufsicht einer diplomierten Gesundheits- und Krankenschwester oder eines diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegers geleistet werden;

5.

nach dem Nachtdienst ist eine Ruhezeit von mindestens zwölf Stunden zu gewähren.

(7)

Soweit die Abs. 2 und 3a bis 6 eine Beschäftigung zwischen 22 und 6 Uhr zulassen, dürfen Jugendliche in dieser Zeit regelmäßig nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme dieser Arbeiten und danach in jährlichen Abständen eine Jugendlichenuntersuchung gemäß § 132a ASVG oder eine dieser Untersuchung vergleichbare ärztliche Untersuchung, vorzugsweise durch Ärzte mit arbeitsmedizinischer Ausbildung, durchgeführt wurde.

The 10 that are cited most themselves, of 55.

  • VwGH 23.05.1989, 88/08/0005Decision

    Gemäß § 17 Abs. 1 KJBG dürfen Jugendliche in der Nachtzeit von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr nicht beschäftigt werden. Gemäß § 30 leg. cit. ist derjenige, der den Vorschriften dieses Bundesgesetzes oder einer auf Grund dieses …

    23 May 1989 · JWT_1988080005_19890523X00

  • VwGH 26.02.1990, 90/19/0042Decision

    c) Das gen. Lehrmädchen mußte in der obg. Zeit täglich bis 23.00 Uhr arbeiten, obwohl es nach § 17 Abs. 2 KJBG nur bis 22.00 Uhr beschäftigt werden durfte.

    26 Feb 1990 · JWT_1990190042_19900226X00

  • VwGH 17.02.1992, 91/19/0316Decision

    … 1 KJBG, ZU 3 § 15 Abs. 1 KJBG, ZU 4 UND 5 § 16 KJBG, ZU 6 UND 7 § 17 Abs. 2 KJBG, ZU 8 § 18 Abs. 3 KJBG sowie ZU 9 § 19 Abs. 1 und 2 KJBG, begangen. Ferner haben Sie als verantwortlicher Dienstgeber nach dem Mutterschutzgesetz, BGBl. …

    17 Feb 1992 · JWT_1991190316_19920217X00

  • VwGH 23.04.1990, 90/19/0080Decision

    3. Der Beschwerdeführer erachtet sich durch diesen Bescheid in seinem Recht, bei Nichtvorliegen der Tatbestände der §§ 11, 16 und 17 KJBG nicht der ihm angelasteten Übertretungen schuldig erkannt zu werden, verletzt. Überdies …

    23 Apr 1990 · JWT_1990190080_19900423X00

  • VwGH 14.04.1993, 91/19/0288Decision

    Dem Mitbeteiligten wurde vorgeworfen, er habe am 19. August 1989 um 23.35 Uhr dadurch gegen § 17 Abs. 2 KJBG verstoßen, daß er einen am 2. Jänner 1973 geborenen namentlich bezeichneten Jugendlichen in seinem Gasthaus beschäftigt habe.

    14 Apr 1993 · JWT_1991190288_19930414X00

  • VwGH 12.06.1992, 90/19/0499Decision

    … August 1990 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 17 Abs. 1 KJBG schuldig erkannt, weil er es als Geschäftsführer einer näher bezeichneten Ges.m.b.H. zu vertreten habe, daß ein namentlich genannter Jugendlicher am 13. …

    12 Jun 1992 · JWT_1990190499_19920612X00

  • VwGH 03.12.1992, 92/18/0377Decision

    … sowie wegen der hinsichtlich mehrerer namentlich bezeichneter Lehrlinge begangenen Verwaltungsübertretungen nach den §§ 11 Abs. 1, 16, 17 Abs. 2, 18 Abs. 3 und 19 Abs. 2 leg. cit. (Punkte 2 bis 7) bestraft, und zwar nach dem zweiten …

    3 Dec 1992 · JWT_1992180377_19921203X00

  • VwGH 03.12.1990, 90/19/0039Decision

    … um eine sich aus besonderen Umständen ergebende einmalige oder gelegentliche geringfügige Überschreitung der in § 17 Abs. 2 KJBG festgesetzten Zeitgrenze, sondern um eine sich über einen längeren Zeitraum erstreckende systematische …

    3 Dec 1990 · JWT_1990190039_19901203X00

  • VwGH 17.11.1995, 95/02/0313Decision

    17 Nov 1995 · JWT_1995020313_19951117X00

  • VwGH 11.05.1992, 90/19/0513Decision

    … Last liegt, kein besonderer Milderungsgrund ist, reicht doch Fahrlässigkeit zur Begehung des Ungehorsamsdeliktes nach § 17 Abs. 5 KJBG aus.

    11 May 1992 · JWT_1990190513_19920511X00