15 KJBG

Ruhepausen und Ruhezeiten

In forcesince 1 Jul 1997cited 10×
(1)

§ 15. Beträgt die Gesamtdauer der Tagesarbeitszeit mehr als viereinhalb Stunden, so ist die Arbeitszeit durch eine Ruhepause von mindestens einer halben Stunde zu unterbrechen.

(2)

Die Ruhepause ist spätestens nach sechs Stunden zu gewähren.

(3)

Das Arbeitsinspektorat kann für Betriebe oder Betriebsteile oder für bestimmte Arbeiten über Abs. 1 hinausgehende Ruhepausen anordnen, wenn die Schwere der Arbeit oder der sonstige Einfluß der Arbeit auf die Gesundheit der Jugendlichen dies erfordert.

(4)

Während der Ruhepausen darf den Jugendlichen keinerlei Arbeit gestattet werden, sie dürfen auch nicht zur Arbeitsbereitschaft verpflichtet werden. Für den Aufenthalt während der Ruhepausen sind nach Möglichkeit besondere Aufenthaltsräume oder freie Plätze bereitzustellen. Der Aufenthalt in den Arbeitsräumen darf nur gestattet werden, wenn dadurch die notwendige Erholung nicht beeinträchtigt wird.

(5)

Jugendlichen, die zu Berufskraftfahrern ausgebildet werden, muß bei Lehrfahrten nach einer ununterbrochenen Lenkzeit (§ 11 Abs. 9) von höchstens zwei Stunden eine Lenkpause von einer halben Stunde gewährt werden.

(6)

Die Lenkpause (Abs. 5) ist auf die Arbeitszeit anzurechnen. Fällt die Lenkpause mit der für den Jugendlichen geltenden Mittagspause zusammen, so ist sie nicht zusätzlich zu gewähren.

  • VwGH 03.12.1992, 92/18/0084Decision

    … 90/19/0245, die zutreffende Ansicht vertreten, daß derartige Pausen nicht als Ruhepausen i.S. des Gesetzes (vgl. § 15 KJBG) gewertet werden könnten.

    3 Dec 1992 · JWT_1992180084_19921203X00

  • VwGH 04.02.1993, 91/19/0093Decision

    … und 9. des erstinstanzlichen Bescheides), wegen zwei Übertretungen des § 15 Abs. 1 KJBG (Punkt 5. und 10. des erstinstanzlichen Bescheides) sowie wegen je einer Übertretung des § 16 KJBG (Punkt 11. des erstinstanzlichen Bescheides), …

    4 Feb 1993 · JWT_1991190093_19930204X00

  • VwGH 17.02.1992, 91/19/0316Decision

    … 1 KJBG, ZU 3 § 15 Abs. 1 KJBG, ZU 4 UND 5 § 16 KJBG, ZU 6 UND 7 § 17 Abs. 2 KJBG, ZU 8 § 18 Abs. 3 KJBG sowie ZU 9 § 19 Abs. 1 und 2 KJBG, begangen. Ferner haben Sie als verantwortlicher Dienstgeber nach dem Mutterschutzgesetz, BGBl. …

    17 Feb 1992 · JWT_1991190316_19920217X00

  • VwGH 23.05.1989, 88/08/0005Decision

    … des Arbeitgebers bereithalten muß) zählen entsprechend dem aus diesen Schutzvorschriften, insbesondere aus § 15 Abs. 3 leg. cit. erkennbaren Zweck zur Arbeitszeit. Ob die Arbeitszeit bereits mit dem Verlassen des Arbeitsplatzes oder …

    23 May 1989 · JWT_1988080005_19890523X00

  • VwGH 29.09.1993, 93/02/0107Decision

    … vermerkt, daß Pausen, die nicht von vornherein festgelegt waren, schon deshalb nicht als Ruhepausen im Sinne des § 15 KJBG gewertet hätten werden können (vgl. das zit. hg. Erkenntnis vom 3. Dezember 1992, Zl. 92/18/0084).

    29 Sep 1993 · JWT_1993020107_19930929X00

  • VwGH 08.10.1990, 90/19/0100Decision

    … Die Beschwerdeführerin erachtet sich durch den angefochtenen Bescheid in ihrem Recht, "entgegen den Bestimmungen der §§ 11, 14, 15, 16, 17, 18, 19 und 30 KJBG nicht bestraft zu werden, und auf fehlerfreie Handhabung des bei Festlegung …

    8 Oct 1990 · JWT_1990190100_19901008X00

  • VwGH Rechtssatz, 92/18/0084Decision

    Sind nach den Dienstplänen Ruhepausen nicht von vornherein festgelegt, so können diese nicht als Ruhepausen iSd § 15 KJBG 1987 gewertet werden (Hinweis E 29.6.1992, 92/18/0169).

    3 Dec 1992 · JWR_1992180084_19921203X01

  • VwGH Rechtssatz, 93/02/0107Decision

    Sind nach den Dienstplänen Ruhepausen nicht von vornherein festgelegt, so können diese nicht als Ruhepausen iSd § 15 KJBG 1987 gewertet werden (Hinweis E 29.6.1992, 92/18/0169).

    1 Feb 1993 · JWR_1993020107_19930929X05

  • VwGH Rechtssatz, 91/19/0316Decision

    17 Feb 1992 · JWR_1991190316_19920217X04

  • VwGH Rechtssatz, 87/08/0120Decision

    Die bloße Zitierung der §§ 11, 15, 17 und 19 KJBG ohne Absatzbezeichnung stellt dann keinen Verstoß gegen § 44 a lit b VStG dar, wenn zufolge der Umschreibung der Tatbilder die Zuordnung der erwiesenen Taten zu einzelnen Absätzen …

    1 Aug 1987 · JWR_1987080120_19880927X01