23 KJBG

Gesundheits- und Sittlichkeitsschutz

In forcesince 1 Jul 2003cited 11×
(1)

§ 23. Der Dienstgeber hat vor Beginn der Beschäftigung und bei jeder bedeutenden Änderung der Arbeitsbedingungen die für die Sicherheit und Gesundheit des Jugendlichen sowie für die Sittlichkeit bestehenden Gefahren zu ermitteln. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:

1.

Die Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes;

2.

die Gestaltung, die Auswahl und der Einsatz von Arbeitsmitteln;

3.

die Verwendung von Arbeitsstoffen;

4.

die Gestaltung der Arbeitsverfahren und der Arbeitsvorgänge und deren Zusammenwirken und

5.

Körperkraft, Alter und Stand der Ausbildung und der Unterweisung der Jugendlichen.

(1a)

Der Dienstgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit, der Gesundheit und der Sittlichkeit zu treffen.

(1b)

Der Dienstgeber hat die Präventivdienste (7. Abschnitt ASchG oder vergleichbare österreichische Rechtsvorschriften) bei der Ermittlung der Gefährdung und der Festsetzung von Schutzmaßnahmen heranzuziehen.

(2)

Durch Verordnung kann die Beschäftigung von Jugendlichen in bestimmten Betrieben, mit bestimmten Arbeiten oder unter bestimmten Einwirkungen, die mit besonderen Gefahren für die Sicherheit, Gesundheit oder Sittlichkeit verbunden sind, untersagt oder von Bedingungen abhängig gemacht werden.

(3)

Unabhängig von Abs. 2 kann das Arbeitsinspektorat in einzelnen Fällen die Beschäftigung Jugendlicher mit gefährlichen Arbeiten untersagen oder von Bedingungen abhängig machen.

(Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 79/2003)

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche1Law

    … (6) Vor Beginn der Beschäftigung Jugendlicher und bei jeder bedeutenden Änderung der Arbeitsbedingungen sind gemäß § 23 KJBG die für Sicherheit und Gesundheit der Jugendlichen bestehenden Gefahren zu ermitteln und hat der Arbeitgeber …

  • VfGH 18.06.2019, G150/2018Decision

    (15) Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz kann durch Verordnung gemäß §23 Abs2 des Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz 1987, BGBl Nr 599/1987, die über die Bestimmungen des §13a Abs4 …

    18 Jun 2019 · JFT_20190618_18G00150_00

  • OGH 05.04.2000, 9ObA292/99bDecision

    … Jugendliche (Lehrlinge) sind besonders schutzbedürftig (§ 23 KJBG; §§ 4, 9 BAG; Dirschmied, KJBG 19873 197; Krejci in Rummel aaO Rz 23 zu § 1157; Schwarz/Löschnigg aaO 171 u. 969; Binder in ÖJZ 1998, 175 [177]). Beim Schutz …

    5 Apr 2000 · JJT_20000405_OGH0002_009OBA00292_99B0000_000

  • OGH 08.01.2004, 15Os118/03Decision

    … Jänner 1983 geborenen und daher zum Tatzeitpunkt noch Jugendlichen Matthias V*****. § 23 Abs 1a KJBG wiederum, der gemäß § 2 Abs 1a Z 3 KJBG ausdrücklich auch auf beschäftigte Jugendliche im Rahmen eines Pflichtpraktikums Anwendung …

    8 Jan 2004 · JJT_20040108_OGH0002_0150OS00118_0300000_000

  • VwGH 20.11.2013, 2013/02/0203Decision

    Gemäß der im Abschnitt 3 enthaltenen Bestimmung des § 23 Abs. 2 KJBG in der Fassung BGBl. I Nr. 79/2003 kann durch Verordnung die Beschäftigung von Jugendlichen in bestimmten Betrieben, mit bestimmten Arbeiten oder unter bestimmten …

    20 Nov 2013 · JWT_2013020203_20131120X00

  • Gerberei-Ausbildungsordnung3Law

    … und der Vorschriften der Verordnung über Beschäftigungsverbote und Beschränkungen für Jugendliche gemäß § 23 KJBG … 18. Grundkenntnisse der aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften … 19. Die für den Beruf relevanten …

  • VfGH 25.11.2003, B1107/03Decision

    1. §23 Abs1 des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987 (KJBG), BGBl. Nr. 599/1987,

    25 Nov 2003 · JFT_09968875_03B01107_2_00

  • VwGH Rechtssatz, 2013/02/0203Decision

    … § 23 Abs. 2 KJBG 1987), um eine Gefahrenunterweisung im Rahmen jenes Berufsschulunterrichts handeln, der mit dem jeweiligen Lehrberuf fachlich einhergeht, zumal nach den Richtlinien der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt die …

    2 Feb 2013 · JWR_2013020203_20131120X02

  • VwGH Rechtssatz, 2013/02/0203Decision

    Wie sich aus den §§ 23 und 30 KJBG 1987 ergibt, ist der Dienstgeber für die Einhaltung der Arbeitnehmerschutzbestimmungen für Kinder und Jugendliche verantwortlich, er ist somit Normadressat auch eines Beschäftigungsverbotes nach § 6 …

    2 Feb 2013 · JWR_2013020203_20131120X04

  • OGH Rechtssatz RS0029191, 4Ob118/79Decision

    … eines Sex - Shops am vorzeitigen Austritt einer siebzehnjährigen Verkäuferin, dem aus dem Verzeichnis der gemäß § 23 Abs 2 KJBG für Jugendliche verbotenen Betriebe und Arbeiten klar sein mußte, daß eine Beschäftigung in einem Sex …

    19 Feb 1980 · JJR_19800219_OGH0002_0040OB00118_7900000_002