2 KJBG

Begriffsbestimmungen

In forcesince 1 Jul 2003cited 5×
(1)

§ 2. Kinder im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Minderjährige

1.

bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres oder

2.

bis zur späteren Beendigung der Schulpflicht.

(1a)

Für Minderjährige (Abs. 1 Z 1), die die Schulpflicht vollendet haben und

1.

in einem Lehrverhältnis oder

2.

im Rahmen eines Ferialpraktikums (§ 20 Abs. 4 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986) oder

3.

im Rahmen eines Pflichtpraktikums nach dem Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962 oder

4.

im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses gemäß § 8b Abs. 2 Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969,

beschäftigt werden, gelten die Bestimmungen der Abschnitte 3 bis 5 für Jugendliche.

(2)

Als eigene Kinder im Sinne dieses Bundesgesetzes gelten Kinder (Abs. 1), die mit jenem, der sie beschäftigt, im gemeinsamen Haushalt leben und mit ihm bis zum dritten Grad verwandt oder verschwägert sind oder zu ihm im Verhältnis von Stiefkindern oder Wahlkindern stehen. Alle übrigen Kinder gelten als fremde Kinder.

  • Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche1Law

    … Als Jugendliche im Sinne dieser Verordnung gelten Jugendliche im Sinne des § 3 KJBG und Minderjährige im Sinne des § 2 Abs. 1a KJBG. (2) Ausbildung im Sinne dieser Verordnung ist jede Ausbildung im Rahmen eines Lehrverhältnisses oder …

  • OGH 18.06.2015, 1Ob75/15hDecision

    … Lebensjahrs oder bis zur späteren Beendigung der Schulpflicht; § 2 Abs 1 KJBG) in einem Betrieb aufhält, um Beobachtungen der zu verrichtenden Arbeit zu machen und dabei aus freien Stücken probeweise und um Erfahrungen zu sammeln, …

    18 Jun 2015 · JJT_20150618_OGH0002_0010OB00075_15H0000_000

  • OGH 08.01.2004, 15Os118/03Decision

    … § 23 Abs 1a KJBG wiederum, der gemäß § 2 Abs 1a Z 3 KJBG ausdrücklich auch auf beschäftigte Jugendliche im Rahmen eines Pflichtpraktikums Anwendung zu finden hat, verpflichtet den Dienstgeber, alle erforderlichen Maßnahmen zum …

    8 Jan 2004 · JJT_20040108_OGH0002_0150OS00118_0300000_000

  • VfGH 08.10.2002, G348/01Decision

    … Art heranzuziehen, und habe diesbezüglich die Legaldefinition hervorgehoben, daß unter Kindern (gemäß §2 Abs1 KJBG) - alternativ - Minderjährige bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres oder bis zur späteren Beendigung der …

    8 Oct 2002 · JFT_09978992_01G00348_00

  • OGH 11.02.1998, 9ObA330/97pDecision

    … iS § 8 KJBG kommt bei einem sechzehnjährigen Lehrling nicht zur Anwendung, weil sie nur für (fremde) Kinder (§ 2 KJBG in der hier anzuwendenden Fassung vor der Novelle BGBl I 1997/79) gilt.

    11 Feb 1998 · JJT_19980211_OGH0002_009OBA00330_97P0000_000