The 10 that are cited most themselves, of 34.
OGH 12.09.1996, 10ObS2303/96sDecision
… zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden" (ebenso wiederum § 90 Abs 2 GSVG, § 83 Abs 2 BSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG). Eine notwendige Krankenbehandlung und damit eine Krankheit in diesem Sinne ist …
12 Sep 1996 · JJT_19960912_OGH0002_010OBS02303_96S0000_000
OGH 26.03.1996, 10ObS52/96Decision
… § 75 Z 2 BSVG nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes die Leistungen der Krankenbehandlung nach den §§ 83 bis 87 BSVG zu gewähren sind. Nach § 83 Abs 1 BSVG umfaßt die Krankenbehandlung, durch welche nach Abs 2 zweiter …
26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_000
OGH 26.04.1994, 10ObS113/94Decision
Gemäß § 83 Abs 2 BSVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein und darf das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Durch die Krankenbehandlung soll die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die …
26 Apr 1994 · JJT_19940426_OGH0002_010OBS00113_9400000_000
VfGH 28.09.1994, B384/93Decision
… §6 des Gesamtvertrages verweise jedoch nur auf §83 Abs2 und 3 BSVG, wonach die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein muß, das Maß des Notwendigen jedoch nicht überschreiten darf. Damit sei die Krankenbehandlung im Sinne …
28 Sep 1994 · JFT_10059072_93B00384_00
OGH 26.04.1994, 10ObS112/94Decision
Gemäß § 83 Abs 2 BSVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein und darf das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Durch die Krankenbehandlung soll die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die …
26 Apr 1994 · JJT_19940426_OGH0002_010OBS00112_9400000_000
OGH 09.02.1999, 10ObS9/99tDecision
Nach § 83 Abs 1 BSVG umfaßt die Krankenbehandlung ärztliche Hilfe, Heilmittel und Heilbehelfe. Die Heilmittel umfassen wiederum a) die notwendigen Arzneien und b) die sonstigen Mittel, die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit …
9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00009_99T0000_000
VfGH 16.10.1992, G322/91; V301/91; V302/91Decision
Zum anderen sind die Kosten eines unentbehrlichen Zahnersatzes und seiner Instandhaltung in §83 Abs2 BSVG näher bestimmt. Demnach soll eine ausreichende und zweckmäßige Krankenbehandlung die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die …
16 Oct 1992 · JFT_10078984_91G00322_00
OGH 23.02.1993, 10ObS312/92Decision
Ist aber der Inhalt des § 95 Abs 3 BSVG auch an dem (§ 133 Abs 2 ASVG entsprechenden) § 83 Abs 2 BSVG zu messen, so kommt es darauf an, ob die Anbringung des Zahnersatzes ausreichend und zweckmäßig war und dabei das Maß des …
23 Feb 1993 · JJT_19930223_OGH0002_010OBS00312_9200000_000
OGH 08.02.1994, 10ObS200/93Decision
… das Erstgericht rechtlich, daß die beim Kläger vorgenommene Gebißsanierung dem Gebot der Zweckmäßigkeit iS des § 83 Abs 2 BSVG sowie der Richtlinien für die Gewährung von Hilfsmitteln und Heilbehelfen nicht gerecht werde, da die …
8 Feb 1994 · JJT_19940208_OGH0002_010OBS00200_9300000_000
OGH 23.01.1990, 10ObS360/89Decision
Die Anstaltspflege als Pflichtleistung bezweckt, ebenso wie die Krankenbehandlung im Sinne des § 83 BSVG, die Wiederherstellung, Festigung oder Besserung der Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und Selbsthilfefähigkeit. Sie tritt aber insofern …
23 Jan 1990 · JJT_19900123_OGH0002_010OBS00360_8900000_000