83 BSVG

Krankenbehandlung

In forcesince 1 Jan 1988cited 34×
(1)

§ 83. Die Krankenbehandlung umfaßt:

1.

ärztliche Hilfe;

2.

Heilmittel;

3.

Heilbehelfe.

(2)

Die Krankenbehandlung muß ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch die Krankenbehandlung sollen die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden. Die Leistungen der Krankenbehandlung werden, soweit in diesem Bundesgesetz nichts anderes bestimmt wird, als Sachleistungen erbracht.

(3)

Kosmetische Behandlungen gelten als Krankenbehandlung, wenn sie zur Beseitigung anatomischer oder funktioneller Krankheitszustände dienen. Andere kosmetische Behandlungen können als freiwillige Leistungen gewährt werden, wenn sie der vollen Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit förderlich oder aus Berufsgründen notwendig sind. Als Leistung der Krankenbehandlung gilt auch die Übernahme der für eine Organtransplantation notwendigen Anmelde- und Registrierungskosten bei einer Organbank.

(4)

Für Angehörige (§ 78), die sonst einen gesetzlichen Anspruch auf Krankenbehandlung haben, besteht kein Anspruch auf die Leistungen der Krankenbehandlung nach diesem Bundesgesetz.

The 10 that are cited most themselves, of 34.

  • OGH 12.09.1996, 10ObS2303/96sDecision

    … zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden" (ebenso wiederum § 90 Abs 2 GSVG, § 83 Abs 2 BSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG). Eine notwendige Krankenbehandlung und damit eine Krankheit in diesem Sinne ist …

    12 Sep 1996 · JJT_19960912_OGH0002_010OBS02303_96S0000_000

  • OGH 26.03.1996, 10ObS52/96Decision

    … § 75 Z 2 BSVG nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes die Leistungen der Krankenbehandlung nach den §§ 83 bis 87 BSVG zu gewähren sind. Nach § 83 Abs 1 BSVG umfaßt die Krankenbehandlung, durch welche nach Abs 2 zweiter …

    26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_000

  • OGH 26.04.1994, 10ObS113/94Decision

    Gemäß § 83 Abs 2 BSVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein und darf das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Durch die Krankenbehandlung soll die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die …

    26 Apr 1994 · JJT_19940426_OGH0002_010OBS00113_9400000_000

  • VfGH 28.09.1994, B384/93Decision

    … §6 des Gesamtvertrages verweise jedoch nur auf §83 Abs2 und 3 BSVG, wonach die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein muß, das Maß des Notwendigen jedoch nicht überschreiten darf. Damit sei die Krankenbehandlung im Sinne …

    28 Sep 1994 · JFT_10059072_93B00384_00

  • OGH 26.04.1994, 10ObS112/94Decision

    Gemäß § 83 Abs 2 BSVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein und darf das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Durch die Krankenbehandlung soll die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die …

    26 Apr 1994 · JJT_19940426_OGH0002_010OBS00112_9400000_000

  • OGH 09.02.1999, 10ObS9/99tDecision

    Nach § 83 Abs 1 BSVG umfaßt die Krankenbehandlung ärztliche Hilfe, Heilmittel und Heilbehelfe. Die Heilmittel umfassen wiederum a) die notwendigen Arzneien und b) die sonstigen Mittel, die zur Beseitigung oder Linderung der Krankheit …

    9 Feb 1999 · JJT_19990209_OGH0002_010OBS00009_99T0000_000

  • VfGH 16.10.1992, G322/91; V301/91; V302/91Decision

    Zum anderen sind die Kosten eines unentbehrlichen Zahnersatzes und seiner Instandhaltung in §83 Abs2 BSVG näher bestimmt. Demnach soll eine ausreichende und zweckmäßige Krankenbehandlung die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die …

    16 Oct 1992 · JFT_10078984_91G00322_00

  • OGH 23.02.1993, 10ObS312/92Decision

    Ist aber der Inhalt des § 95 Abs 3 BSVG auch an dem (§ 133 Abs 2 ASVG entsprechenden) § 83 Abs 2 BSVG zu messen, so kommt es darauf an, ob die Anbringung des Zahnersatzes ausreichend und zweckmäßig war und dabei das Maß des …

    23 Feb 1993 · JJT_19930223_OGH0002_010OBS00312_9200000_000

  • OGH 08.02.1994, 10ObS200/93Decision

    … das Erstgericht rechtlich, daß die beim Kläger vorgenommene Gebißsanierung dem Gebot der Zweckmäßigkeit iS des § 83 Abs 2 BSVG sowie der Richtlinien für die Gewährung von Hilfsmitteln und Heilbehelfen nicht gerecht werde, da die …

    8 Feb 1994 · JJT_19940208_OGH0002_010OBS00200_9300000_000

  • OGH 23.01.1990, 10ObS360/89Decision

    Die Anstaltspflege als Pflichtleistung bezweckt, ebenso wie die Krankenbehandlung im Sinne des § 83 BSVG, die Wiederherstellung, Festigung oder Besserung der Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und Selbsthilfefähigkeit. Sie tritt aber insofern …

    23 Jan 1990 · JJT_19900123_OGH0002_010OBS00360_8900000_000