90 GSVG

Leistungen aus dem Versicherungsfall der Krankheit

In forcesince 1 Jan 2022cited 36×
(1)

§ 90. Der Versicherungsfall der Krankheit umfaßt:

a)

Krankenbehandlung einschließlich jener im Rahmen der Hospiz- und Palliativversorgung, das ist ärztliche Hilfe, Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen sowie Hilfe bei körperlichen Gebrechen (§§ 91 bis 93);

(Anm.: lit. b aufgehoben durch BGBl. Nr. 677/1991)

c)

erforderlichenfalls Anstaltspflege (§§ 95 bis 98) an Stelle der ärztlichen Hilfe, der Versorgung mit Heilmitteln und jener Heilbehelfe, die nach dem Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, im Rahmen der Anstaltspflege zu gewähren sind;

d)

medizinische Hauskrankenpflege (§ 99).

(2)

Die Krankenbehandlung muß ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch die Krankenbehandlung sollen die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden.

(3)

Kosmetische Behandlungen gelten als Krankenbehandlung, wenn sie zur Beseitigung anatomischer oder funktioneller Krankheitszustände dienen. Andere kosmetische Behandlungen können als freiwillige Leistungen gewährt werden, wenn sie der vollen Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit förderlich oder aus Berufsgründen notwendig sind. Als Leistung der Krankenbehandlung gilt auch die Übernahme der für eine Organtransplantation notwendigen Anmelde- und Registrierungskosten bei einer Organbank.

(4)

Für Angehörige (§ 83), die sonst einen gesetzlichen Anspruch auf Krankenbehandlung haben, besteht kein Anspruch auf die Leistungen der Krankenbehandlung nach diesem Bundesgesetz.

The 10 that are cited most themselves, of 36.

  • OGH 26.03.1996, 10ObS52/96Decision

    4. So wie § 133 Abs 2 ASVG, § 90 Abs 2 GSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG ordnet auch § 83 Abs 1 BSVG an, daß eine vom Versicherungsträger kostenmäßig zu tragende Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig" sein muß, "jedoch das Maß …

    26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_000

  • OGH 12.09.1996, 10ObS2303/96sDecision

    … Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden" (ebenso wiederum § 90 Abs 2 GSVG, § 83 Abs 2 BSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG). Eine notwendige Krankenbehandlung und damit eine Krankheit in diesem …

    12 Sep 1996 · JJT_19960912_OGH0002_010OBS02303_96S0000_000

  • OGH 29.04.2003, 10ObS409/02yDecision

    … (als Außenseitermethode) von vornherein nicht in Betracht komme, weil diesfalls das Maß des Notwendigen im Sinne des § 90 Abs 2 GSVG überschritten würde.

    29 Apr 2003 · JJT_20030429_OGH0002_010OBS00409_02Y0000_000

  • OGH 25.10.1988, 10ObS269/88Decision

    … Gemäß § 90 Abs 2 zweiter Satz GSVG ist Zweck der Krankenbehandlung die Wiederherstellung, Festigung oder Besserung der Gesundheit, der Arbeitsfähigkeit und der Fähigkeit, für die lebenswichtigen Bedürfnisse zu sorgen. Eine …

    25 Oct 1988 · JJT_19881025_OGH0002_010OBS00269_8800000_000

  • VfGH 29.11.1994, B1871/93Decision

    … zum Sozialversicherungsträger durch Einzelvertrag geregelt ist, sondern muß gemäß dem §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG entsprechenden §8 Abs2 des Generalvertrages ausreichend und zweckmäßig sein und das Maß des Notwendigen nicht …

    29 Nov 1994 · JFT_10058871_93B01871_00

  • VfGH 30.09.2002, B461/02Decision

    Nach §90 Abs2 GSVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht übersteigen.

    30 Sep 2002 · JFT_09979070_02B00461_00

  • OGH Rechtssatz RS0102470, 10ObS52/96 u.a.Decision

    26 Mar 1996 · JJR_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_002

  • VfGH 11.10.2000, B224/00Decision

    … sollen, sich an die Partner der GV als Adressaten richte und nur dahin zu verstehen sei, dass iSd §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG die Krankenbehandlung das Maß des Notwendigen nicht überschreiten soll, diese Auffassung des …

    11 Oct 2000 · JFT_09998989_00B00224_00

  • OGH 15.12.1992, 10ObS136/92Decision

    … beklagten Partei gingen eindeutig davon aus, daß eine ausreichende und zweckmäßige Krankenbehandlung im Sinn des § 90 Abs 2 GSVG im Inland gewährleistet sei. Nehme ein sachleistungsberechtigter Versicherter Leistungen von einem …

    15 Dec 1992 · JJT_19921215_OGH0002_010OBS00136_9200000_000

  • OGH 17.01.2023, 10ObS76/22gDecision

    1. Nach § 62 Abs 2 B-KUVG (der § 133 Abs 2 ASVG und § 90 Abs 2 GSVG entspricht) muss die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, darf allerdings das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Ziel der Krankenbehandlung ist …

    17 Jan 2023 · JJT_20230117_OGH0002_010OBS00076_22G0000_000