33 NVG

Rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes

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§ 33. Ergibt sich nachträglich, daß eine Leistung infolge eines wesentlichen Irrtums über die tatsächlichen Verhältnisse oder eines offenkundigen Versehens zuerkannt oder bemessen wurde, ist die Zuerkennung zu widerrufen oder die Bemessung richtigzustellen. Der Empfänger hat nur dann das unberechtigt Empfangene zu ersetzen, wenn er den Bezug durch bewußt unwahre Angaben oder durch bewußte Verschweigung maßgebender Tatsachen herbeigeführt hat.

  • OGH Rechtssatz RS0135517, 10ObS38/25yDecision

    TE OGH 2025-09-16 10 ObS 38/25y Endet die Kindeseigenschaft nach § 64 Abs 3 NVG, ist die Waisenpension gemäß § 33 Abs 1 NVG zu entziehen. (T1)

    16 Sep 2025 · JJR_20250916_OGH0002_010OBS00038_25Y0000_000