5 EMVV 1995

No longer in forcecited 2×

Sondermaßnahmen

(1)

§ 5. Ungeachtet der Bestimmungen dieser Verordnung können die Behörden (§ 13 und § 14 Abs. 2 ETG 1992 bzw. §§ 36 und 37 Fernmeldegesetz 1993) in ihrem jeweiligen Wirkungsbereich durch Bescheid folgende Sondermaßnahmen anordnen:

a)

Maßnahmen zur Inbetriebnahme und zur Verwendung eines Gerätes, die an einem speziellen Ort getroffen werden, um ein bestehendes oder voraussehbares Problem im Zusammenhang mit der elektromagnetischen Verträglichkeit zu überwinden;

b)

Maßnahmen zur Errichtung eines Gerätes, die getroffen werden, um öffentliche Fernmeldenetze oder zu Sicherheitszwecken verwendete Empfangs- oder Sendestationen zu schützen.

(2)

Die Behörden unterrichten, im Wege des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Europäische Kommission) sowie die übrigen Mitgliedstaaten der EU über die gemäß Abs. 1 getroffenen Sondermaßnahmen.

  • VwGH 08.06.2006, 2005/03/0245Decision

    … auf die Möglichkeit, bei festgestellter Konformität der Anlage Sondermaßnahmen iSd Art 6 RL 89/336/EWG (vgl § 5 EMVV 1995 sowie nunmehr auch Art 4 Abs 2 RL 2004/108/EG) in Erwägung zu ziehen; nur in diesem Fall setzen die …

    8 Jun 2006 · JWT_2005030245_20060608X00

  • VwGH Rechtssatz, 2005/03/0245Decision

    … die Möglichkeit, bei festgestellter Konformität der Anlage Sondermaßnahmen iSd Art 6 Richtlinie 89/336/EWG (Hinweis § 5 EMVV 1995; Art 4 Abs 2 Richtlinie 2004/108/EG) in Erwägung zu ziehen; nur in diesem Fall setzen die …

    2 Mar 2005 · JWR_2005030245_20060608X06