10 EMVV 1995

No longer in forcecited 2×

Übergangsbestimmung

(1)

§ 10. Im Zeitraum vom 1. Jänner 1995 bis 31. Dezember 1995 dürfen Geräte, welche Gegenstand dieser Verordnung sind, unbeschadet des Zeitpunktes ihrer Herstellung, dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie entweder der EMVV 1993 oder den am 30. Juni 1992 in Österreich geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder dieser Verordnung entsprechen.

(2)

Im Zeitraum vom 1. Jänner 1996 bis 31. Dezember 1996 dürfen Geräte, welche Gegenstand dieser Verordnung sind, unbeschadet des Zeitpunktes ihrer Herstellung, dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie entweder der EMVV 1993 oder dieser Verordnung entsprechen.

(3)

Geräte, welche Gegenstand dieser Verordnung sind und die den am 30. Juni 1992 in Österreich geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder als gleichwertig anerkannten Bestimmungen eines anderen Mitgliedstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes entsprechen und die vor dem 1. Jänner 1996 im Gebiet des Europäischen Wirtschaftsraumes rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, können auch nach diesem Zeitpunkt noch in Betrieb genommen werden.

  • VwGH 25.03.2003, AW 2002/04/0046Decision

    Weiters heißt es an anderer Stelle, es werde anerkannt, dass die Firma Ascom das Konformitätsbewertungsverfahren nach Art. 10 Abs. 2 der EMV-Richtlinie (§ 8 Abs. 2 EMVV 1995) "formalrichtig" angewandt habe, indem sie die Zertifikate …

    25 Mar 2003 · JWT_2002040046_20030325A00

  • VwGH 23.04.2003, 2002/04/0182Decision

    … 2 EMVV 1995 versehen sind ("Es wird anerkannt, dass die Fa. A das Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 10 Abs. 2 EMV-Richtlinie (§ 8 Abs. 2 EMVV 1995) formalrichtig angewandt hat ..."). Wie sich nun aus § 6 Abs. 3 EMVV 1995 …

    23 Apr 2003 · JWT_2002040182_20030423X00