95 MOG

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Marktordnungswaren

§ 95. Marktordnungswaren im Sinne dieses Abschnittes sind die Erzeugnisse, die den gemeinsamen Marktorganisationen unterliegen, sowie die Erzeugnisse, für die in Ergänzung oder zur Sicherung einer gemeinsamen Marktorganisation Regelungen im Sinne des § 94 Abs. 2 getroffen sind.

  • Marktbeobachtungs-Verordnung1Law

    … dieser Verordnung dienen der Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union für Marktordnungswaren im Sinne des § 95 MOG, insbesondere im Zusammenhang mit der Anwendung möglicher Schutzmaßnahmen gemäß Art. 147 der Beitrittsakte.

  • Außenhandelsgesetz 19956Law

    … von Bewilligungen für Rechtsgeschäfte oder Handlungen über die Ein- und Ausfuhr von Marktordnungswaren im Sinne des § 95 des Marktordnungsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 240/1985, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 664/1994, …

  • VfGH 13.12.2005, G104/05Decision

    … Diese Ermächtigung bezieht sich auf Marktordnungswaren, das sind gemäß §95 MOG Erzeugnisse, die den gemeinsamen Marktorganisationen unterliegen, sowie die Erzeugnisse, für die in Ergänzung oder zur Sicherung einer gemeinsamen …

    13 Dec 2005 · JFT_09948787_05G00104_00

  • OGH 27.05.2004, 15Os163/03Decision

    … Juni 1968) Rechtsfrage (§§ 95, 94 MOG) keiner gesonderten Urteilsfeststellung. Schließlich wurden - der Beschwerde zuwider - auch hinreichende Feststellungen dahin getroffen, dass die vom Angeklagten F***** hergestellten Urkunden …

    27 May 2004 · JJT_20040527_OGH0002_0150OS00163_0300000_000

  • Schutzmaßnahmen-Verordnung1Law

    … dieser Verordnung dienen der Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union für Marktordnungswaren im Sinne des § 95 MOG, insbesondere zur Durchführung von Schutzmaßnahmen gemäß Art. 147 der Beitrittsakte.