The 10 that are cited most themselves, of 298.
VwGH 22.04.1994, 94/02/0108Decision
… ins Treffen geführte Unzurechnungsfähigkeit als Folge des Verkehrsunfalles nicht gegeben und er daher im Sinne des § 3 VStG "voll verantwortlich" sei. Im übrigen würde - selbst wenn der behauptete posttraumatische Zustand zwölf …
22 Apr 1994 · JWT_1994020108_19940422X00
VwGH 21.02.2023, Ra 2023/02/0005Decision
Das Verwaltungsgericht ist somit bei der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit iSd § 3 VStG nicht von den in der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes aufgestellten Leitlinien abgewichen, wenn es sich den Einschätzungen …
21 Feb 2023 · JWT_2023020005_20230221L00
VwGH 13.04.2018, Ra 2018/02/0028Decision
Gemäß § 3 Abs. 1 VStG ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat wegen Bewusstseinsstörung, wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit oder wegen Geistesschwäche unfähig war, das Unerlaubte seiner Tat einzusehen oder dieser …
13 Apr 2018 · JWT_2018020028_20180413L00
VwGH 23.10.1991, 91/02/0065Decision
In der Beschwerde wird insbesondere Unzurechnungsfähigkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 VStG behauptet. Nach dieser Gesetzesstelle ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat u.a. wegen Bewußtseinsstörung unfähig war, das Unerlaubte der Tat …
23 Oct 1991 · JWT_1991020065_19911023X00
VwGH 29.01.1992, 91/03/0303Decision
Strittig ist, ob der Beschwerdeführer zur Zeit der ihm angelasteten Tat unzurechnungsfähig im Sinne des § 3 Abs. 1 VStG war. Diese Frage kann - wenn Indizien in Richtung einer mangelnden Zurechnungsfähigkeit zur Tatzeit vorliegen - …
29 Jan 1992 · JWT_1991030303_19920129X00
VwGH 14.07.2025, Ra 2025/02/0044Decision
… 1 VStG nicht auf die Frage der Zurechnungsfähigkeit nach § 3 VStG übertragbar (vgl. zur Beweislast bei Ungehorsamsdelikten etwa VwGH 5.10.1988, 85/18/0131).
14 Jul 2025 · JWT_2025020044_20250714L00
VwGH 10.10.2014, Ro 2014/02/0104Decision
… Abklärung durch das Verwaltungsgericht erfolgte Beurteilung des Revisionswerbers als nicht schuldunfähig iSd § 3 Abs. 1 VStG.
10 Oct 2014 · JWT_2014020104_20141010J00
VwGH 26.05.1993, 92/03/0008Decision
… Kopfverletzung in einem Zustand gewesen, daß zumindest Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 VStG angenommen werden müßten.
26 May 1993 · JWT_1992030008_19930526X00
VwGH 16.10.2008, 2007/09/0012Decision
… Bindung an die rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung im Umfang der vom Beschwerdeführer unter Hinweis auf § 3 VStG behaupteten Zurechnungsunfähigkeit richtet, verkennt sie, dass die Zurechnungsfähigkeit Voraussetzung der …
16 Oct 2008 · JWT_2007090012_20081016X00
VwGH 24.03.1993, 91/03/0348Decision
… jedoch nicht gegeben, insbesondere lag auch die vom Beschwerdeführer behauptete Zurechnungsunfähigkeit im Sinne des § 3 VStG nicht vor. Die Bestrafung des Beschwerdeführers erfolgte im vorliegenden Fall auf Grundlage der Messung seiner …
24 Mar 1993 · JWT_1991030348_19930324X00