48 AVG

Zeugen

In forcesince 1 Sep 2025cited 195×

§ 48. Als Zeugen dürfen nicht vernommen werden:

1.

Personen, die zur Mitteilung ihrer Wahrnehmungen unfähig sind oder die zur Zeit, auf die sich ihre Aussage beziehen soll, zur Wahrnehmung der zu beweisenden Tatsache unfähig waren;

2.

Geistliche darüber, was ihnen in der Beichte oder sonst unter dem Siegel geistlicher Amtsverschwiegenheit anvertraut wurde;

3.

mit der Besorgung von Geschäften der Bundes- oder Landesverwaltung, der Gesetzgebung oder der Gerichtsbarkeit betraute Organe, soweit sie hinsichtlich dieser Geschäfte einer gesetzlichen Pflicht zur Geheimhaltung unterliegen und davon nicht entbunden worden sind.

The 10 that are cited most themselves, of 195.

  • VwGH 25.09.2002, 2001/12/0209Decision

    … Walter/Thienel, a.a.O., E. 20, zu § 48 AVG). Dies gilt insbesondere dann, wenn - wie hier - die Einvernahme dieser Personen als Zeugen von der Partei ausdrücklich beantragt wurde (vgl. a.a.O., E. 26).

    25 Sep 2002 · JWT_2001120209_20020925X00

  • VwGH 26.11.1992, 92/09/0189Decision

    26 Nov 1992 · JWT_1992090189_19921126X00

  • Arbeitsinspektionsgesetz 19937Law

    … 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001) (4) Für die Vernehmung von Auskunftspersonen gemäß Abs. 1 gilt § 48 AVG. Jede Auskunftsperson ist zu Beginn ihrer Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen …

  • Verwaltungsrechtliches COVID-19-Begleitgesetz3Law

    … Nr. 52/1991), eine Vernehmung (§§ 48 bis 51 AVG; § 24 VStG iVm. §§ 48 bis 51 AVG, § 33 VStG), einen Augenschein, eine Beweisaufnahme oder dergleichen leitet, kann im Rahmen der Aufrechterhaltung der Ordnung (§ 34 Abs. 1 AVG) auch …

  • VwGH 25.10.2023, Ra 2023/20/0125Decision

    Die - gemäß § 17 VwGVG auch vom Verwaltungsgericht anzuwendenden - Bestimmungen des § 46 sowie § 48 bis § 51 AVG lauten: „§ 46. Als Beweismittel kommt alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes geeignet …

    25 Oct 2023 · JWT_2023200125_20231025L00

  • Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz 199410Law

    … 1 und 3 gilt § 48 AVG. Jede Auskunftsperson ist zu Beginn ihrer Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, die Wahrheit anzugeben und nichts zu verschweigen. Sie ist auf …

  • VwGH 18.10.2000, 98/08/0304Decision

    18 Oct 2000 · JWT_1998080304_20001018X00

  • VwGH 22.06.2004, 2003/06/0154Decision

    22 Jun 2004 · JWT_2003060154_20040622X00

  • VwGH 17.04.1996, 95/21/0129Decision

    17 Apr 1996 · JWT_1995210129_19960417X00

  • VwGH 18.02.2015, 2013/10/0258Decision

    18 Feb 2015 · JWT_2013100258_20150218X00