§ 50. Jeder Zeuge ist zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, die Wahrheit anzugeben und nichts zu verschweigen. Er ist auch auf die gesetzlichen Gründe für die Verweigerung der Aussage, auf die Folgen einer ungerechtfertigten Verweigerung der Aussage und die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage aufmerksam zu machen.
50 AVG
The 10 that are cited most themselves, of 174.
VwGH 01.03.2012, 2011/12/0057Decision
1 Mar 2012 · JWT_2011120057_20120301X00
VwGH 24.01.2014, 2013/09/0084Decision
24 Jan 2014 · JWT_2013090084_20140124X00
VwGH 19.01.2011, 2008/08/0010Decision
… Angaben eines bei der Erhebung zufällig anwesenden Anrainers, der jedoch nicht förmlich als Zeuge im Sinne des § 50 AVG vernommen wurde. Die Erhebung durch ein Organ des Arbeitsmarktservice fand mehr als zwei Monate nach Ende des …
19 Jan 2011 · JWT_2008080010_20110119X00
VwGH 04.09.2014, 2013/12/0178Decision
Zu Recht rügt der Beschwerdeführer auch, dass weder eine Belehrung über die Wahrheitspflicht (vgl. § 50 AVG) noch auch überhaupt die Stellung der Y als Zeugin aus dieser Niederschrift zu entnehmen ist.
4 Sep 2014 · JWT_2013120178_20140904X00
VwGH 25.09.1992, 92/09/0148Decision
Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, eine Vernehmung der an Ort und Stelle betretenen Ausländer im Sinne von § 50 AVG (§ 24 VStG) sei nicht erfolgt, die Gendarmerie habe lediglich deren "Generalien" aufgenommen und anschließend einen …
25 Sep 1992 · JWT_1992090148_19920925X00
VwGH 31.05.2010, 2010/02/0104Decision
Gemäß § 50 AVG (der gemäß § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren Anwendung findet) ist jeder Zeuge zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, …
31 May 2010 · JWT_2010020104_20100531X00
VwGH 19.03.1997, 96/11/0285Decision
19 Mar 1997 · JWT_1996110285_19970319X00
VwGH 21.05.1992, 92/06/0025Decision
… HW, PK, die diese Überwachungstätigkeit vorgenommen hatten, nicht als Zeugen entsprechend den Bestimmungen der §§ 48 - 50 AVG vernommen, sondern sich mit einer telefonischen Befragung dieser Personen begnügt. Zutreffend rügt der …
21 May 1992 · JWT_1992060025_19920521X00
VwGH 26.02.1993, 91/17/0125Decision
26 Feb 1993 · JWT_1991170125_19930226X00
Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz13Law
… Eine Stimmenthaltung ist unzulässig. (7) Auf das Verfahren der Begutachtungskommission sind die §§ 6 Abs. 1, 7, 13, 14 bis 16 sowie 18 bis 22, 32, 33, 45, 46 sowie 48 bis 50 AVG anzuwenden.