50 AVG

In forcesince 1 Feb 1991cited 174×

§ 50. Jeder Zeuge ist zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, die Wahrheit anzugeben und nichts zu verschweigen. Er ist auch auf die gesetzlichen Gründe für die Verweigerung der Aussage, auf die Folgen einer ungerechtfertigten Verweigerung der Aussage und die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage aufmerksam zu machen.

The 10 that are cited most themselves, of 174.

  • VwGH 01.03.2012, 2011/12/0057Decision

    1 Mar 2012 · JWT_2011120057_20120301X00

  • VwGH 24.01.2014, 2013/09/0084Decision

    24 Jan 2014 · JWT_2013090084_20140124X00

  • VwGH 19.01.2011, 2008/08/0010Decision

    … Angaben eines bei der Erhebung zufällig anwesenden Anrainers, der jedoch nicht förmlich als Zeuge im Sinne des § 50 AVG vernommen wurde. Die Erhebung durch ein Organ des Arbeitsmarktservice fand mehr als zwei Monate nach Ende des …

    19 Jan 2011 · JWT_2008080010_20110119X00

  • VwGH 04.09.2014, 2013/12/0178Decision

    Zu Recht rügt der Beschwerdeführer auch, dass weder eine Belehrung über die Wahrheitspflicht (vgl. § 50 AVG) noch auch überhaupt die Stellung der Y als Zeugin aus dieser Niederschrift zu entnehmen ist.

    4 Sep 2014 · JWT_2013120178_20140904X00

  • VwGH 25.09.1992, 92/09/0148Decision

    Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, eine Vernehmung der an Ort und Stelle betretenen Ausländer im Sinne von § 50 AVG (§ 24 VStG) sei nicht erfolgt, die Gendarmerie habe lediglich deren "Generalien" aufgenommen und anschließend einen …

    25 Sep 1992 · JWT_1992090148_19920925X00

  • VwGH 31.05.2010, 2010/02/0104Decision

    Gemäß § 50 AVG (der gemäß § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren Anwendung findet) ist jeder Zeuge zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, …

    31 May 2010 · JWT_2010020104_20100531X00

  • VwGH 19.03.1997, 96/11/0285Decision

    19 Mar 1997 · JWT_1996110285_19970319X00

  • VwGH 21.05.1992, 92/06/0025Decision

    … HW, PK, die diese Überwachungstätigkeit vorgenommen hatten, nicht als Zeugen entsprechend den Bestimmungen der §§ 48 - 50 AVG vernommen, sondern sich mit einer telefonischen Befragung dieser Personen begnügt. Zutreffend rügt der …

    21 May 1992 · JWT_1992060025_19920521X00

  • VwGH 26.02.1993, 91/17/0125Decision

    26 Feb 1993 · JWT_1991170125_19930226X00

  • Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz13Law

    … Eine Stimmenthaltung ist unzulässig. (7) Auf das Verfahren der Begutachtungskommission sind die §§ 6 Abs. 1, 7, 13, 14 bis 16 sowie 18 bis 22, 32, 33, 45, 46 sowie 48 bis 50 AVG anzuwenden.