45 AVG

Allgemeine Grundsätze über den Beweis

In forcesince 1 Feb 1991cited 16,410×
(1)

§ 45. Tatsachen, die bei der Behörde offenkundig sind, und solche, für deren Vorhandensein das Gesetz eine Vermutung aufstellt, bedürfen keines Beweises.

(2)

Im übrigen hat die Behörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht.

(3)

Den Parteien ist Gelegenheit zu geben, vom Ergebnis der Beweisaufnahme Kenntnis und dazu Stellung zu nehmen.

The 10 that are cited most themselves, of 16,410.

  • BFA-Verfahrensgesetz15Law

    … Die §§ 13 Abs. 3, 37, 45 Abs. 2 und 3 AVG gelten. Der Antragsteller hat auf Verlangen der Vertretungsbehörde vor dieser persönlich zu erscheinen, erforderlichenfalls in Begleitung eines Dolmetschers (§ 39a AVG). § 10 Abs. 1 letzter …

  • VwGH 26.01.1995, 94/19/0413Decision

    … ordnungsgemäßes Verfahren ersparen könnte, zu dessen Durchführung sie (hier: gemäß §§ 11, 16 AsylG 1991 iVm §§ 39, 45, 60 AVG) verpflichtet ist (vgl. Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. April 1984, 81/05/0019, u. …

    26 Jan 1995 · JWT_1994190413_19950126X00

  • VwGH 17.11.1992, 92/08/0071Decision

    Gemäß § 45 Abs. 2 AVG hat die Behörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht.

    17 Nov 1992 · JWT_1992080071_19921117X00

  • Ärztegesetz 1998167bLaw

    … 2) entziehen. (4) Vor der Verhängung der Ordnungsstrafe ist dem Betroffenen gemäß § 45 Abs. 3 AVG Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder mündlich zu rechtfertigen. (5) Gegen öffentliche Organe und gegen berufsmäßige …

  • VwGH 24.09.2014, Ra 2014/03/0012Decision

    Der Verwaltungsgerichtshof hat zu dem gemäß § 17 VwGVG auch von den Verwaltungsgerichten anzuwendenden § 45 Abs 2 AVG (vgl VwGH vom 18. Juni 2014, Ra 2014/01/0032) ausgesprochen, dass der Grundsatz der freien Beweiswürdigung nicht …

    24 Sep 2014 · JWT_2014030012_20140924L00

  • VwGH 30.01.2019, Ra 2018/03/0131Decision

    B.d. Nach der Bestimmung des § 45 Abs. 2 AVG, die gemäß § 17 VwGVG auch für Verwaltungsgerichte maßgeblich ist, bedeutet schließlich der Grundsatz der freien Beweiswürdigung nicht, dass der in der Begründung einer …

    30 Jan 2019 · JWT_2018030131_20190130L00

  • Bundes-Gleichbehandlungsgesetz25Law

    § 25. (1) Auf das Verfahren vor den Senaten der Kommission sind die §§ 6 Abs. 1, 7, 13, 14 bis 16 sowie 18 bis 22, 32, 33, 45 und 46 AVG, BGBl. Nr. 51/1991, anzuwenden. Für die Beiziehung von Dolmetschern und Übersetzern gelten die …

  • VwGH 04.06.1991, 90/18/0091Decision

    4 Jun 1991 · JWT_1990180091_19910604X00

  • VwGH 02.09.2015, Ra 2015/19/0091Decision

    … schon zu dem gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) auch von den Verwaltungsgerichten anzuwendenden § 45 Abs. 2 AVG (vgl. den hg. Beschluss vom 18. Juni 2014, Ra 2014/01/0032) ausgesprochen hat, bedeutet der Grundsatz …

    2 Sep 2015 · JWT_2015190091_20150902L00

  • VwGH 25.05.2005, 2003/08/0233Decision

    Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 45 Abs. 2 AVG) bedeutet nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht, dass der in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen …

    25 May 2005 · JWT_2003080233_20050525X00