53 AVG 1950

No longer in forcecited 59×
(1)

§ 53. Auf Amtssachverständige sind die Bestimmungen des § 7 anzuwenden. Andere Sachverständige sind ausgeschlossen, wenn einer der Gründe des § 7 Abs. 1 Z 1 bis 3 und 5 zutrifft; außerdem können sie von einer Partei abgelehnt werden, wenn diese Umstände glaubhaft macht, die die Unbefangenheit oder Fachkunde des Sachverständigen in Zweifel stellen. Die Ablehnung kann vor der Vernehmung des Sachverständigen, später aber nur dann erfolgen, wenn die Partei glaubhaft macht, daß sie den Ablehnungsgrund vorher nicht erfahren oder wegen eines für sie unübersteiglichen Hindernisses nicht rechtzeitig geltend machen konnte.

(2)

Über den Ablehnungsantrag entscheidet die Behörde endgültig.

The 10 that are cited most themselves, of 59.

  • VwGH 23.06.1987, 83/05/0146Decision

    23 Jun 1987 · JWT_1983050146_19870623X00

  • VwGH 19.10.1987, 87/10/0063Decision

    19 Oct 1987 · JWT_1987100063_19871019X00

  • VwGH 22.09.1988, 87/06/0099Decision

    … Insbesondere aus den von der Beschwerdeführerin angezogenen Bestimmungen der §§ 40 Abs. 1, 52 Abs. 2, 50, 53 Abs. 1, 54 und 55 AVG 1950 lasse sich dies nicht ableiten. Gerade weil der Sachverständige Planungsarbeiten hinsichtlich des …

    22 Sep 1988 · JWT_1987060099_19880922X00

  • VwGH 28.01.1992, 91/07/0012Decision

    28 Jan 1992 · JWT_1991070012_19920128X00

  • VwGH 15.09.1987, 87/07/0012Decision

    … Beschwerdeführer nicht glaubhaft und wahrscheinlich gemacht, ihr diesbezüglicher Antrag sei daher nicht im Sinne des § 53 AVG 1950 begründet.

    15 Sep 1987 · JWT_1987070012_19870915X00

  • VwGH 17.03.1988, 85/06/0081Decision

    § 53 Abs. 1 AVG 1950 lautet:

    17 Mar 1988 · JWT_1985060081_19880317X00

  • VwGH 29.03.1982, 81/12/0194Decision

    29 Mar 1982 · JWT_1981120194_19820329X00

  • VwGH 31.01.2012, 2010/05/0212Decision

    … Der von ihnen geltend gemachte Ablehnungsgrund der relativen Befangenheit habe nicht iSd § 53 Abs. 1 zweiter Satz zweiter Halbsatz AVG bescheinigt werden können. Das behauptete Streitgespräch mit dem Sachverständigen bei der …

    31 Jan 2012 · JWT_2010050212_20120131X00

  • VwGH 24.01.1991, 89/06/0212Decision

    … Gemäß § 53 Abs. 1 AVG 1950 sind auf Amtssachverständige die Bestimmungen des § 7 leg. cit. anzuwenden. Nach der Z. 4 der zuletzt genannten Gesetzesbestimmung haben sich (sinngemäß) Sachverständige der Ausübung ihres Amtes zu …

    24 Jan 1991 · JWT_1989060212_19910124X00

  • VwGH 19.02.1991, 90/05/0096Decision

    19 Feb 1991 · JWT_1990050096_19910219X00