§ 50. Jeder Zeuge ist zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, die Wahrheit anzugeben und nichts zu verschweigen. Er ist auch auf die gesetzlichen Gründe für die Verweigerung der Aussage, auf die Folgen einer ungerechtfertigten Verweigerung der Aussage und die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage aufmerksam zu machen.
50 AVG 1950
The 10 that are cited most themselves, of 31.
VwGH 23.04.1986, 85/18/0148Decision
… vermag nun nicht zu erkennen, warum - unter der Voraussetzung, daß bei der Zeugeneinvernahme die Bestimmungen der §§ 49 und 50 AVG 1950 über den Zeugenbeweis eingehalten worden sind - sämtliche von einem Zeugen in seiner Anzeige und …
23 Apr 1986 · JWT_1985180148_19860423X00
VwGH 13.12.1990, 90/09/0152Decision
… Der im allgemeinen rechtsunkundige Zeuge wird regelmäßig selbst bei fehlerfreier Belehrung (vgl. § 50 AVG 1950) die rechtlichen Folgen seiner Angaben für ihn nicht sicher übersehen und den Umfang und die Grenzen seines …
13 Dec 1990 · JWT_1990090152_19901213X00
VwGH 22.05.1985, 83/03/0355Decision
… Einvernahme dieser Person entsprechend den für Zeugen geltenden Vorschriften, also insbesondere unter Beachtung des § 50 AVG 1950, durchgeführt wurde, doch vermag der Verwaltungsgerichtshof nicht zu erkennen, und zwar auch nicht auf dem …
22 May 1985 · JWT_1983030355_19850522X00
VwGH 22.06.1988, 88/02/0031Decision
… dieses Zeugen kann im Hinblick auf dessen Pflicht, die Wahrheit anzugeben und die Anordnung des § 50 AVG 1950, den Zeugen auf die strafrechtlichen Folgen einer falschen Zeugenaussage aufmerksam zu machen, im übrigen keine Rede sein. …
22 Jun 1988 · JWT_1988020031_19880622X00
VwGH 14.10.1987, 86/03/0097Decision
14 Oct 1987 · JWT_1986030097_19871014X00
VwGH 19.09.1990, 90/03/0137Decision
… Unter der Voraussetzung, daß bei der Zeugeneinvernahme die Bestimmungen der §§ 49 und 50 AVG 1950 über den Zeugenbeweis eingehalten worden sind, ist es entbehrlich, sämtliche von einem Zeugen in einer Anzeige und etwaigen weiteren …
19 Sep 1990 · JWT_1990030137_19900919X00
VwGH 06.06.1991, 91/09/0057Decision
… Seine Erklärung vom 17. März 1988 werde in Anbetracht dieser unter Vorhalt der §§ 49 und 50 AVG 1950 sowie des § 289 StGB nach Ermahnung zur Wahrheitspflicht erfolgten und zu ihr im Widerspruch stehenden Zeugenaussage als unzutreffend …
6 Jun 1991 · JWT_1991090057_19910606X00
VwGH 29.01.1987, 86/02/0154Decision
29 Jan 1987 · JWT_1986020154_19870129X00
VwGH 19.05.1993, 92/09/0316Decision
… 1 DO 1966, soweit in diesem Abschnitt nicht anderes bestimmt ist, daß auf das Disziplinarverfahren die §§ 1, 6, 7, 9 bis 11, 13 bis 41, 43 bis 50, 52 bis 56, 58 bis 62, 63 Abs. 2 bis 5, 64 Abs. 1, 65 bis 67, 68 Abs. 1 und Abs. 4 bis 7 …
19 May 1993 · JWT_1992090316_19930519X00
VwGH 30.01.1974, 0227/72Decision
30 Jan 1974 · JWT_1972000227_19740130X00
- 1 Mar 1983 – 1 Feb 1991earlier wording