50 AVG 1950

No longer in forcecited 31×

§ 50. Jeder Zeuge ist zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgebenden persönlichen Verhältnisse zu befragen und zu ermahnen, die Wahrheit anzugeben und nichts zu verschweigen. Er ist auch auf die gesetzlichen Gründe für die Verweigerung der Aussage, auf die Folgen einer ungerechtfertigten Verweigerung der Aussage und die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage aufmerksam zu machen.

The 10 that are cited most themselves, of 31.

  • VwGH 23.04.1986, 85/18/0148Decision

    … vermag nun nicht zu erkennen, warum - unter der Voraussetzung, daß bei der Zeugeneinvernahme die Bestimmungen der §§ 49 und 50 AVG 1950 über den Zeugenbeweis eingehalten worden sind - sämtliche von einem Zeugen in seiner Anzeige und …

    23 Apr 1986 · JWT_1985180148_19860423X00

  • VwGH 13.12.1990, 90/09/0152Decision

    … Der im allgemeinen rechtsunkundige Zeuge wird regelmäßig selbst bei fehlerfreier Belehrung (vgl. § 50 AVG 1950) die rechtlichen Folgen seiner Angaben für ihn nicht sicher übersehen und den Umfang und die Grenzen seines …

    13 Dec 1990 · JWT_1990090152_19901213X00

  • VwGH 22.05.1985, 83/03/0355Decision

    … Einvernahme dieser Person entsprechend den für Zeugen geltenden Vorschriften, also insbesondere unter Beachtung des § 50 AVG 1950, durchgeführt wurde, doch vermag der Verwaltungsgerichtshof nicht zu erkennen, und zwar auch nicht auf dem …

    22 May 1985 · JWT_1983030355_19850522X00

  • VwGH 22.06.1988, 88/02/0031Decision

    … dieses Zeugen kann im Hinblick auf dessen Pflicht, die Wahrheit anzugeben und die Anordnung des § 50 AVG 1950, den Zeugen auf die strafrechtlichen Folgen einer falschen Zeugenaussage aufmerksam zu machen, im übrigen keine Rede sein. …

    22 Jun 1988 · JWT_1988020031_19880622X00

  • VwGH 14.10.1987, 86/03/0097Decision

    14 Oct 1987 · JWT_1986030097_19871014X00

  • VwGH 19.09.1990, 90/03/0137Decision

    … Unter der Voraussetzung, daß bei der Zeugeneinvernahme die Bestimmungen der §§ 49 und 50 AVG 1950 über den Zeugenbeweis eingehalten worden sind, ist es entbehrlich, sämtliche von einem Zeugen in einer Anzeige und etwaigen weiteren …

    19 Sep 1990 · JWT_1990030137_19900919X00

  • VwGH 06.06.1991, 91/09/0057Decision

    … Seine Erklärung vom 17. März 1988 werde in Anbetracht dieser unter Vorhalt der §§ 49 und 50 AVG 1950 sowie des § 289 StGB nach Ermahnung zur Wahrheitspflicht erfolgten und zu ihr im Widerspruch stehenden Zeugenaussage als unzutreffend …

    6 Jun 1991 · JWT_1991090057_19910606X00

  • VwGH 29.01.1987, 86/02/0154Decision

    29 Jan 1987 · JWT_1986020154_19870129X00

  • VwGH 19.05.1993, 92/09/0316Decision

    … 1 DO 1966, soweit in diesem Abschnitt nicht anderes bestimmt ist, daß auf das Disziplinarverfahren die §§ 1, 6, 7, 9 bis 11, 13 bis 41, 43 bis 50, 52 bis 56, 58 bis 62, 63 Abs. 2 bis 5, 64 Abs. 1, 65 bis 67, 68 Abs. 1 und Abs. 4 bis 7 …

    19 May 1993 · JWT_1992090316_19930519X00

  • VwGH 30.01.1974, 0227/72Decision

    30 Jan 1974 · JWT_1972000227_19740130X00