40 GSpG

Durchführungs- und Überwachungsbestimmungen

In forcesince 1 Jan 2021cited 11×
(1)

§ 40. Das Spielkapital ist das Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis der aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung. Anzahl und Stückpreis der Spielanteile sind den Absatzmöglichkeiten anzupassen. Auf den Spielanteilen von sonstigen Nummernlotterien und Tombolaspielen ist der Preis ersichtlich zu machen.

(2)

Das Finanzamt Österreich hat zu prüfen, ob die Spielanteile von sonstigen Nummernlotterien, Tombolaspiele, Glückshäfen und Juxausspielungen den Bestimmungen des Bewilligungsbescheides sowie den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Trifft dies zu, so sind die Spielanteile von sonstigen Nummernlotterien mit einem Kontrollvermerk zu versehen.

(Anm.: Abs. 3 und 4 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 112/2012)

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • VwGH 09.12.2020, Ra 2019/17/0109Decision

    … Das Spielkapital ist nach § 40 Abs. 1 GSpG das Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis der aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung. Anzahl und Stückpreis der Spielanteile sind den Absatzmöglichkeiten anzupassen. Auf den …

    9 Dec 2020 · JWT_2019170109_20201209L00

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2019/17/0077Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2019170077_20210125L00

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2019/17/0082Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2019170082_20210125L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/17/0077Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben.

    25 Jan 2021 · JWR_2019170077_20210125L01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/17/0082Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben.

    25 Jan 2021 · JWR_2019170082_20210125L01

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2020/17/0027Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2020170027_20210125L00

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2019/17/0083Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2019170083_20210125L00

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2019/17/0085Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2019170085_20210125L00

  • VwGH 25.01.2021, Ra 2019/17/0090Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    25 Jan 2021 · JWT_2019170090_20210125L00

  • VwGH 14.01.2021, Ra 2019/17/0084Decision

    … dem Produkt aus der Anzahl und dem Stückpreis aller aufgelegten Spielanteile einer Ausspielung (dem Spielkapital iSd § 40 Abs. 1 GSpG) ergeben. Die in der vorliegenden Revision im Zusammenhang damit aufgeworfene Rechtsfrage ist somit …

    14 Jan 2021 · JWT_2019170084_20210114L00