17 FMedG

Aufbewahrung

In forcesince 1 Aug 2018cited 6×
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§ 17. Samen, Eizellen, entwicklungsfähige Zellen sowie Hoden- und Eierstockgewebe, die für eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung verwendet werden sollen, dürfen nur in einer nach § 5 Abs. 2 zugelassenen Krankenanstalt, Samen auch durch einen Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, der eine Meldung gemäß § 5 Abs. 1 erstattet hat, entnommen und bis auf Widerruf oder bis zum Tod der Person, von der sie stammen, aufbewahrt werden. Entwicklungsfähige Zellen dürfen jedoch höchstens zehn Jahre in einer nach § 5 Abs. 2 zugelassenen Krankenanstalt aufbewahrt werden. Die Aufbewahrung hat dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik zu entsprechen.

(2)

Die Überlassung von Samen, Eizellen sowie Hoden- und Eierstockgewebe gemäß Abs. 1 ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Person, von der sie stammen, und die Überlassung entwicklungsfähiger Zellen nur mit schriftlicher Zustimmung beider Ehegatten, eingetragenen Partner oder Lebensgefährten zulässig. Die Zustimmung kann nur höchstpersönlich und im Zustand der Entscheidungsfähigkeit erteilt werden. § 3 bleibt unberührt.

  • OGH 23.11.2006, 8ObA39/06bDecision

    … Nach § 17 Abs 1 Fortpflanzungsmedizingesetz (FmedG) können entwicklungsfähige Zellen, das sind nach der Legaldefinition des § 1 Abs 3 FMedG befruchtete Eizellen und daraus entwickelte Zellen, bis zu zehn Jahren aufbewahrt werden. Nach …

    23 Nov 2006 · JJT_20061123_OGH0002_008OBA00039_06B0000_000

  • OGH 29.09.2026, 6Ob148/26xDecision

    … dieser Aufforderung wegen der derzeit geltenden – aus ihrer Sicht verfassungswidrigen – Rechtslage (insbesondere § 17 Abs 1 FMedG) auch nachkommen könnten. Darin liege ein drohender unwiederbringlicher Schaden.

    29 Sep 2026 · JJT_20260929_OGH0002_0060OB00148_26X0000_000

  • OGH 16.12.1996, 1Ob2259/96dDecision

    … Zwar verbietet § 17 Abs 1 FMedG eine Kryokonservierung von Gameten oder Embryonen über die Dauer eines Jahres hinaus, doch verhindert die Unzulässigkeit im Inland nicht die Möglichkeit dieser Erscheinung. Wurden etwa wie hier Spermata …

    16 Dec 1996 · JJT_19961216_OGH0002_0010OB02259_96D0000_000

  • OGH 16.06.2008, 8ObA27/08sDecision

    … Nach § 17 Abs 1 Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) können entwicklungsfähige Zellen, das seien nach der Legaldefinition des § 1 Abs 3 FMedG befruchtete Eizellen und daraus entwickelte Zellen, bis zu zehn Jahren aufbewahrt werden. Nach …

    16 Jun 2008 · JJT_20080616_OGH0002_008OBA00027_08S0000_000

  • VfGH 06.10.2025, G52/2024Decision

    2.2.4. Die Entnahme von Keimzellen und -gewebe darf nach §17 Abs1 FMedG grundsätzlich nur in einer gemäß §5 Abs2 FMedG zugelassenen Krankenanstalt erfolgen, wo das entsprechende organische Material bis auf Widerruf oder bis zum Tod …

    6 Oct 2025 · JFT_20251006_24G00052_00

  • FMedVLaw

    … 12 … (§ 17 FMedG): | | GESAMT | Anzahl der aufbewahrten Samenspenden von Ehegatten/Lebensgefährten | | Anzahl der aufbewahrten Samenspenden Dritter | | Anzahl der aufbewahrten Eizellen | | Anzahl der aufbewahrten entwicklungsfähigen …