The 10 that are cited most themselves, of 14.
OGH 25.11.1993, 6Ob21/93Decision
… wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Durchführung eines Verbesserungsverfahrens gemäß § 17 FBG zurückverwiesen.
25 Nov 1993 · JJT_19931125_OGH0002_0060OB00021_9300000_000
OGH 10.11.1994, 6Ob30/94Decision
… In einem solchen Fall ist ein entsprechendes Mangelbehebungsverfahren im Sinne des § 17 FBG einzuleiten und im Falle der hierauf erklärten Junktimierung mit Gesamtabweisung, andernfalls aber nur mit Teilabweisung vorzugehen. Ein solches …
10 Nov 1994 · JJT_19941110_OGH0002_0060OB00030_9400000_000
OGH 17.12.1997, 6Ob342/97fDecision
… Es ist dem Rekurswerber zuzustimmen, daß zur Frage der Junktimierung ein Verbesserungsverfahren nach § 17 FBG einzuleiten gewesen wäre, um klarzustellen, ob der Einschreiter auch eine nur teilweise Stattgebung seines Antrages (etwa …
17 Dec 1997 · JJT_19971217_OGH0002_0060OB00342_97F0000_000
OGH 24.04.1997, 6Ob2372/96hDecision
… sich der für die Gesellschaft einschreitende Geschäftsführer weigerte, dem Verbesserungsauftrag des Erstgerichtes (§ 17 Abs 1 FBG) zur Vorlage eines Rücktrittsschreibens des zu löschenden Geschäftsführers nachzukommen, ist die …
24 Apr 1997 · JJT_19970424_OGH0002_0060OB02372_96H0000_000
OGH 22.06.1995, 6Ob24/94Decision
… In einer solchen Lage ist ein Mangelbehebungsverfahren im Sinne des § 17 FBG einzuleiten und nur im Falle der hierauf erklärten Junktimierung mit Gesamtabweisung, andernfalls aber nur mit Teilabweisung vorzugehen. Ein solches …
22 Jun 1995 · JJT_19950622_OGH0002_0060OB00024_9400000_000
OGH 25.11.1993, 6Ob17/93Decision
… In einer solchen Lage ist ein entsprechendes Mangelbehebungsverfahren im Sinne des § 17 FBG einzuleiten und im Falle der hierauf erklärten Junktimierung oder im Falle des Unterbleibens einer entsprechenden Verbesserung mit einer …
25 Nov 1993 · JJT_19931125_OGH0002_0060OB00017_9300000_000
OGH 17.07.1997, 6Ob2371/96mDecision
Die gegenständliche Anmeldung sei im Sinne des § 17 FBG noch ergänzungsbedürftig: Zwar seien Anmeldungen, die unter anderem "die Gesellschafter einer GmbH, deren Stammeinlagen … " beträfen, gemäß § 11 FBG nicht, was hier ohnehin …
17 Jul 1997 · JJT_19970717_OGH0002_0060OB02371_96M0000_000
OGH Rechtssatz RS0042824, 5Ob1086/92 u.a.Decision
TE OGH 2024-03-20 6 Ob 21/24t vgl; Beisatz: Hier: Keine Anwendung von § 17 FBG bei nicht rechtzeitiger Offenlegung von Jahresabschlüssen nach § 277 UGB. (T5)
10 Nov 1992 · JJR_19921110_OGH0002_0050OB01086_9200000_001
OGH 22.02.1994, 6Ob3/94Decision
… hinsichtlich der Löschung der Geschäftsführerbefugnis der Mehrheitsgesellschafterin hätte nicht ohne einen nach § 17 FBG vorgesehenen Verbesserungsversuch abgewiesen werden dürfen. Zu diesem Punkt wird das Firmenbuchgericht sein …
22 Feb 1994 · JJT_19940222_OGH0002_0060OB00003_9400000_000
OGH Rechtssatz RS0109198, 6Ob342/97f u.a.Decision
17 Dec 1997 · JJR_19971217_OGH0002_0060OB00342_97F0000_002