18 MuSchG

Registrierung

In forcesince 1 Jan 1991cited 1×
(1)

§ 18. Bei der Registrierung sind in das vom Patentamt geführte Musterregister aufzunehmen:

1.

die Registernummer;

2.

der Tag der Anmeldung und gegebenenfalls die beanspruchte Priorität;

3.

der Beginn der Schutzdauer (§ 6);

4.

die Abbildung des Musters;

5.

gegebenenfalls der Hinweis, daß auch ein Exemplar des Musters oder eine Beschreibung vorgelegt worden ist;

6.

die Erzeugnisse, für die das Muster bestimmt ist (Warenverzeichnis);

7.

der Name sowie der Wohnsitz (Sitz) des Musterinhabers und gegebenenfalls seines Vertreters;

8.

gegebenenfalls der als Schöpfer Genannte (§ 8).

(2)

Über die Registereintragungen gemäß Abs. 1 erhält der Musterinhaber eine amtliche Bestätigung (Musterzertifikat).

(3)

Das Musterregister steht jedermann zur Einsicht offen. Auf Verlangen ist ein beglaubigter Registerauszug auszustellen.

  • Patent-, Marken- und MusterverordnungLaw

    … Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 418/1992, und 3. der §§ 18 Abs. 2 und 3, 20 Abs. 3, 43 Abs. 1 und 44 Abs. 2 des Musterschutzgesetzes 1990, BGBl. Nr. 497, wird - hinsichtlich des § 168 Abs. 4 des …