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Schutzdauer

In forcesince 27 Aug 2003

§ 6. Der Musterschutz beginnt mit dem Tag der Registrierung des Musters. Die Schutzdauer beträgt fünf Jahre beginnend mit dem Tag der Anmeldung. Der Rechtsinhaber kann die Schutzfrist durch rechtzeitige Zahlung einer Erneuerungsgebühr viermal um je fünf Jahre bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Tag der Anmeldung verlängern lassen. Für die Zahlung der Erneuerungsgebühr gilt als Ende der Schutzdauer jeweils der letzte Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt.

Changed on 27 Aug 2003

Schutzdauer § 6. Der Musterschutz beginnt mit dem Tag der Veröffentlichung (§ 17) Registrierung des Musters und endet . Die Schutzdauer beträgt fünf Jahre nach dem Ende des Monats, in dem das Muster angemeldet worden ist. Er beginnend mit dem Tag der Anmeldung. Der Rechtsinhaber kann die Schutzfrist durch rechtzeitige Zahlung einer Erneuerungsgebühr (§ 41) zweimal viermal um je fünf Jahre verlängert werden. Die neue Schutzdauer ist vom bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Tag der Anmeldung verlängern lassen. Für die Zahlung der Erneuerungsgebühr gilt als Ende der vorangegangenen Schutzdauer an zu berechnenjeweils der letzte Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt.

  1. 27 Aug 2003 – todayin force
  2. 1 Jan 1991 – 27 Aug 2003earlier wording