45 StGB

Bedingte Nachsicht von vorbeugenden Maßnahmen

In forcesince 1 Mar 2023cited 106×

§ 45. (Anm.: Abs. 1 aufgehoben durch Art. 1 Z 11, BGBl. I Nr. 223/2022)

(2)

Die Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher darf nur zugleich mit der Strafe und nur dann bedingt nachgesehen werden, wenn anzunehmen ist, dass die bloße Androhung der Unterbringung in Verbindung mit einer oder mehreren der in den §§ 50 bis 52 vorgesehenen Maßnahmen genügen werde, um die Gewöhnung des Rechtsbrechers an berauschende Mittel oder Suchtmittel zu überwinden. Die für die bedingte Strafnachsicht bestimmte Probezeit gilt auch für die bedingte Nachsicht der Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher.

(3)

§ 43 Abs. 2 gilt dem Sinne nach.

(4)

Die bedingte Nachsicht anderer vorbeugender Maßnahmen ist unzulässig.

The 10 that are cited most themselves, of 106.

  • OGH Rechtssatz RS0119998, 12Os36/05v u.a.Decision

    … Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 2 StGB ist seit Änderung des § 45 StGB durch das StRÄG 2001 neben bedingter Strafnachsicht zulässig, wie ein Umkehrschluss aus § 45 Abs 1 zweiter Satz …

    23 Jun 2005 · JJR_20050623_OGH0002_0120OS00036_05V0000_001

  • OGH 21.02.2018, 7Ob185/17gDecision

    … Abgesehen davon kann das Drohen eines Widerrufs nach § 54 StGB der nach § 45 StGB erfolgten Nachsicht einer vorbeugenden Maßnahme nach § 21 Abs 1 StGB die Schutzwürdigkeit anderer Personen, die dem Antragsgegner begegnen, nicht …

    21 Feb 2018 · JJT_20180221_OGH0002_0070OB00185_17G0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0119302, 13Os78/04 u.a.Decision

    14 Jul 2004 · JJR_20040714_OGH0002_0130OS00078_0400000_002

  • OGH 11.12.2019, 13Os81/19iDecision

    … Dies zeigt schon der Umkehrschluss aus § 45 Abs 1 zweiter Satz StGB, der bedingte Nachsicht der Unterbringung nach § 21 Abs 2 StGB ausschließlich dann erlaubt, wenn die Strafe zur Gänze bedingt nachgesehen wird (12 Os 36/05v, SSt …

    11 Dec 2019 · JJT_20191211_OGH0002_0130OS00081_19I0000_000

  • OGH 23.06.2005, 12Os36/05vDecision

    … es seine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher an, sah diese Maßnahme jedoch gemäß § 45 Abs 1 StGB unter Bestimmung einer fünfjährigen Probezeit bedingt nach. Mit dem zugleich gefassten Beschluss erteilte …

    23 Jun 2005 · JJT_20050623_OGH0002_0120OS00036_05V0000_000

  • OGH 28.11.1978, 11Os172/77Decision

    … schon deswegen nicht begründet, weil die sich aus der zitierten Gesetzesstelle ergebende Rechtslage jener nach dem § 44 Abs. 2, erster Satz, und dem § 45 Abs. 2 StGB in bezug auf Verfall bzw. Einziehung entspricht und gerade die …

    28 Nov 1978 · JJT_19781128_OGH0002_0110OS00172_7700000_000

  • OGH 20.12.2011, 12Os73/11vDecision

    … nach § 21 Abs 1 StGB nach dem Erfordernis des Vollzugs der Maßnahme richten, bliebe für die Anwendung des § 45 Abs 1 StGB, der ausdrücklich auf den die Gefährlichkeit hintanhaltenden Behandlungserfolg anknüpft, kein Raum.

    20 Dec 2011 · JJT_20111220_OGH0002_0120OS00073_11V0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0121151, 13Os73/06v u.a.Decision

    23 Aug 2006 · JJR_20060823_OGH0002_0130OS00073_06V0000_003

  • OGH Rechtssatz RS0112223, 13Os179/98 u.a.Decision

    Die bedingte Nachsicht gemäß § 45 Abs 1 StGB der Maßnahme nach § 22 Abs 1 StGB ist nur bei gänzlicher bedingter Nachsicht der Strafe möglich.

    19 May 1999 · JJR_19990519_OGH0002_0130OS00179_9800000_001

  • OGH 17.02.1981, 10Os151/80Decision

    2.1 In der E. 11 Os 98/75 (= ÖJZ-LSK 1976/369) wurde dies aus § 45 Abs 2 StGB in Verbindung mit der Substitutionswirkung der Geldstrafe nach § 6 Abs 4 SuchtgiftG gegenüber dem einer Einziehung nach § 26 StGB gleichkommenden Verfall …

    17 Feb 1981 · JJT_19810217_OGH0002_0100OS00151_8000000_000