§ 27. Erachtet das Eisenbahnunternehmen, daß durch Ausführung einer oder der anderen Anlage, zu deren Herstellung es nicht verpflichtet ist, der Anspruch auf Entschädigung erheblich herabgemindert würde, so kann das Eisenbahnunternehmen sich die Auswahl unter mehreren Arten der Ausführung dieser Anlage vorbehalten und begehren, daß die Entschädigung mit Rücksicht auf jede der von ihm bezeichneten Arten der Ausführung festgesetzt werde.
27 EisbEG
VwGH 26.04.2012, 2010/07/0147Decision
… errichtete Bahnzaun könnte nicht nur dem Schutz des Bahnbetriebes gedient haben, sondern auch eine Anlage nach § 27 leg. cit. sein, die eine Geldentschädigung zugunsten der Nutzungsberechtigten erheblich gemindert hätte. Gemäß § 48 …
26 Apr 2012 · JWT_2010070147_20120426X00
Changed on 1 Jan 2005
§ 27. Erachtet das Eisenbahnunternehmen, daß durch Ausführung einer oder der anderen Anlage, zu deren Herstellung es nicht verpflichtet ist, der Anspruch auf Entschädigung erheblich herabgemindert würde, so kann das Eisenbahnunternehmen sich die Auswahl unter mehreren Arten der Ausführung dieser Anlage vorbehalten und begehren, daß die Entschädigung mit Rücksicht auf jede der von ihm bezeichneten Arten der Ausführung festgestelltfestgesetzt werde.
- 1 Jan 2005 – todayin force
- 15 Apr 1954 – 1 Jan 2005earlier wording