The 10 that are cited most themselves, of 11.
OGH 22.03.2011, 8Ob25/11aDecision
Jelinek/Zangl (IO8) beurteilen § 194 IO als Gegenstück zu § 141 KO und führen dazu aus, dass die Unzulässigkeitsgründe des § 141 IO und die Zurückweisungsgründe des § 142 IO trotz § 193 Abs 1 IO nicht anzuwenden seien.
22 Mar 2011 · JJT_20110322_OGH0002_0080OB00025_11A0000_000
OGH 26.11.2015, 9Ob17/15pDecision
… Inhalt des Vorschlags gegen § 149 IO verstößt (§ 141 Abs 2 Z 4 IO); dasselbe gilt für den Zahlungsplan gemäß § 194 Abs 2 Z 3 IO.
26 Nov 2015 · JJT_20151126_OGH0002_0090OB00017_15P0000_000
OGH 26.06.2024, 8Ob69/24sDecision
… Er sei unzulässig, weil dem erstgerichtlichen Beschluss ein Vorprüfungsverfahren hinsichtlich in § 194 IO angeführter Zurückweisungsgründe vorangegangen sei, dessen Ergebnis die Zurückweisung durch das Gericht oder die Eröffnung …
26 Jun 2024 · JJT_20240626_OGH0002_0080OB00069_24S0000_000
OGH 04.03.2013, 8Ob97/12sDecision
… zulässigen Zahlungsplan vorzulegen, der der Einkommens- und Vermögenslage in den nächsten fünf Jahren entspricht (§ 194 Abs. 1 IO). Für den Fall der Nichtvorlage wird der angebotene Zahlungsplan vom 1. August 2011 zurückgewiesen.
4 Mar 2013 · JJT_20130304_OGH0002_0080OB00097_12S0000_000
OGH 25.06.2021, 8Ob65/21yDecision
Nach § 194 Abs 2 IO ist der Antrag auf Annahme eines Zahlungsplans unzulässig, wenn der Schuldner flüchtig ist (Z 1), oder er trotz Auftrag das Vermögensverzeichnis nicht vorgelegt oder vor dem Insolvenzgericht nicht unterfertigt hat …
25 Jun 2021 · JJT_20210625_OGH0002_0080OB00065_21Y0000_000
OGH 24.09.2019, 8Ob72/19zDecision
3.2 Nach § 194 Abs 1 IO muss der Schuldner den Insolvenzgläubigern mindestens eine Quote anbieten, die seiner Einkommenslage in den folgenden fünf Jahren entspricht. Bietet der Schuldner im Zahlungsplan keine angemessene Quote an, so …
24 Sep 2019 · JJT_20190924_OGH0002_0080OB00072_19Z0000_000
OGH 24.05.2019, 8Ob50/19iDecision
… die angebotene Quote aus seiner Sicht der Einkommenslage der Schuldnerin in den folgenden fünf Jahren entspreche (§ 194 Abs 1 IO).
24 May 2019 · JJT_20190524_OGH0002_0080OB00050_19I0000_000
OGH 24.09.2018, 8Ob124/18wDecision
Das Erstgericht übersandte der Antragstellerin daraufhin die Kopie des Vermögensverzeichnisses und teilte ihr mit, dass es die übrigen angeforderten Unterlagen für die Prüfung gemäß § 194 IO nicht relevant erachte.
24 Sep 2018 · JJT_20180924_OGH0002_0080OB00124_18W0000_000
OGH 25.10.2019, 8Ob63/19aDecision
Die letztgenannte Hürde ist niedrig, weil nach § 194 Abs 1 IO ausdrücklich auch Personen Zugang zum Verfahren haben sollen, die kein pfändbares Einkommen beziehen. Es soll daher schon ausreichen, wenn der Schuldner nur glaubwürdig …
25 Oct 2019 · JJT_20191025_OGH0002_0080OB00063_19A0000_000
OGH Rechtssatz RS0130880, 8Ob23/16iDecision
29 Mar 2016 · JJR_20160329_OGH0002_0080OB00023_16I0000_001