401 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 2×
(1)

Der Umstand, dass die Tagsatzung von einer Partei versäumt wird, ändert nichts an der Anwendung der Bestimmungen, welche festsetzen, was das Gericht von amtswegen zu berücksichtigen hat, und enthebt auch den Gegner nicht der Verpflichtung, diejenigen Nachweisungen zu liefern, welche in Betreff der von amtswegen zu berücksichtigenden Umstände erforderlich sind.

(2)

Desgleichen steht die Säumnis einer Partei der Aufnahme von Beweisen vor dem erkennenden Gerichte, sowie dem Vortrage der Ergebnisse einer nicht vor dem erkennenden Gerichte erfolgten Beweisaufnahme nicht entgegen.

  • OGH 28.06.1994, 4Ob48/94Decision

    … Erst später eingetretene Umstände können daher nur soweit Beachtung finden, als sie zu jenen gehören, die nach § 401 Abs 1 ZPO von Amts wegen zu berücksichtigen sind.

    28 Jun 1994 · JJT_19940628_OGH0002_0040OB00048_9400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0041060, 4Ob48/94Decision

    … Erst später eingetretene Umstände können nur insoweit Beachtung finden, als sie zu jenen gehören, die nach § 401 Abs 1 ZPO von Amts wegen zu berücksichtigen sind.

    28 Jun 1994 · JJR_19940628_OGH0002_0040OB00048_9400000_001