340 ZPO

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(1)

Die Vernehmung des Zeugen beginnt damit, daß der Zeuge über Namen, Tag der Geburt, Beschäftigung und Wohnort befragt wird. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 76 Abs. 2 hat eine Befragung zum Wohnort zu unterbleiben. Erforderlichenfalls sind ihm auch Fragen über solche Umstände, welche seine Glaubwürdigkeit in der vorliegenden Sache betreffen, insbesondere über seine Beziehungen zu den Parteien, vorzulegen. Vor seiner Beeidigung ist der Zeuge auch nach seiner Religion zu befragen.

(2)

Bei der Abhörung hat der Vorsitzende oder der die Vernehmung leitende beauftragte oder ersuchte Richter an den Zeugen über diejenigen Thatsachen, deren Beweis durch seine Aussage hergestellt werden soll, sowie zur Erforschung des Grundes, auf welchem das Wissen des Zeugen beruht, die geeigneten Fragen zu stellen. Außer dem Vorsitzenden können, wenn die Vernehmung vor dem erkennenden Gerichte stattfindet, auch die übrigen Mitglieder des Senates an den Zeugen Fragen richten.

  • OGH 03.05.1994, 1Ob555/94Decision

    … Die Berufsbezeichnung, die eine Partei in ihren Schriftsätzen (§ 75 Z 1 ZPO) oder bei der Parteienvernehmung (§ 375 Abs 1 iVm § 340 Abs 1 ZPO) wählt, genügt nicht, zumal die hier in Rede stehende Bezeichnung „Kaufmann, Inhaber …

    3 May 1994 · JJT_19940503_OGH0002_0010OB00555_9400000_000

  • OGH 31.05.1983, 4Ob311/83Decision

    … eines der Grundprinzipien des österreichischen Verfahrensrechts verletzt worden ist (siehe dazu Fasching III 457 f § 340 ZPO Anm 1). Da jedoch das Vorliegen eines Verfahrensmangels immer nur in der nächst höheren Instanz geprüft …

    31 May 1983 · JJT_19830531_OGH0002_0040OB00311_8300000_000

  • OGH 29.06.1976, 3Ob532/76Decision

    … Die Berufsbezeichnung, die eine Partei in ihren Schriftsätzen (§ 75 Z 1 ZPO) oder bei der Parteienvernehmung (§§ 340 Abs 1, 375 Abs 1 ZPO) wählt, genügt hiefür nicht. Auch die selbst gewählte Berufsbezeichnung „Kaufmann“ …

    29 Jun 1976 · JJT_19760629_OGH0002_0030OB00532_7600000_000

  • OGH 14.07.1992, 1Ob595/92Decision

    Der Beklagte gab zwar bei seiner Vernehmung als Partei (§ 375 Abs 1 und § 340 Abs 1 ZPO) als Beschäftigung „Kaufmann“ an (ON 5, S. 3) und bezeichnete sich auch in seinen Schriftsätzen selbst teils als „Geschäftsmann“ (ON 2), …

    14 Jul 1992 · JJT_19920714_OGH0002_0010OB00595_9200000_000

  • OGH 28.04.1967, 2Ob100/67Decision

    … Diese besagen aber (§ 340 ZPO.), daß nach Feststellung der persönlichen Verhältnisse der Vorsitzende an den Zeugen die geeigneten Fragen über diejenigen Tatsachen, deren Beweis durch die Aussage hergestellt werden soll, zu richten hat.

    28 Apr 1967 · JJT_19670428_OGH0002_0020OB00100_6700000_000

  • OGH Rechtssatz RS0036711, 1Ob28/86 u.a.Decision

    28 May 1986 · JJR_19860528_OGH0002_0010OB00028_8600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0040532, 4Ob311/83 u.a.Decision

    31 May 1983 · JJR_19830531_OGH0002_0040OB00311_8300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0055956, Bkd43/90Decision

    Selbst eine behauptete Befangenheit des Verhandlungsrichters vermag aber ein derart aggressives Verhalten gegen die vernommene Zeugin, das gegen § 289 Abs 1 in Verbindung mit § 340 ZPO verstieß, nicht zu rechtfertigen.

    25 Jan 1993 · JJR_19930125_OGH0002_000BKD00043_9000000_003

  • OGH Rechtssatz RS0061192, 3Ob532/76 u.a.Decision

    Die selbstgewählte Berufsbezeichnung oder die von einer Partei in ihren Schriftsätzen (§ 75 Z 1 ZPO) oder bei der Parteienvernehmung (§§ 340 Abs 1, 375 Abs 1 ZPO) gewählte genügt für die Annahme der Kaufmannseigenschaft nicht.

    29 Jun 1976 · JJR_19760629_OGH0002_0030OB00532_7600000_007