337 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 5×
(1)

Der Zeuge ist vor seiner Abhörung zu beeiden. Zur Aufklärung über die persönlichen Verhältnisse des Zeugen, über die Zulässigkeit seiner Abhörung oder Beeidigung und über den Umstand, ob er eine für die Ermittlung des Sachverhaltes dienliche Aussage abzulegen vermöge, kann jedoch vor der Beeidigung des Zeugen eine Befragung desselben vorgenommen werden.

(2)

Auf Grund dieser Befragung kann das Gericht nach Anhörung der Parteien beschließen, dass die Abhörung des Zeugen zu unterbleiben habe, oder es kann sich vorbehalten, über die Beeidigung des Zeugen erst nach erfolgter Abhörung desselben Beschluss zu fassen. Der beauftragte oder ersuchte Richter muß in jedem Falle die Abhörung des Zeugen vornehmen; er kann jedoch die Entscheidung über die Beeidigung des Zeugen bis nach erfolgter Abhörung aufschieben oder dieselbe dem erkennenden Gerichte vorbehalten.

(3)

Wenn sich ein Zeuge der Beantwortung von Fragen nicht entschlägt, hinsichtlich deren er die Aussage gemäß §. 321, Z 1 und 2, zu verweigern berechtigt wäre, kann sich das erkennende Gericht oder der die Vernehmung leitende beauftragte oder ersuchte Richter gleichfalls vorbehalten, über die Ablegung des Eides erst nach erfolgter Abhörung des Zeugen zu entscheiden.

  • OGH 26.05.1981, 11Os59/81Decision

    … von keiner Seite begehrte und nach Lage des Falles nicht gerechtfertigte Beeidigung sei ohne die hiefür in § 337 Abs 2 ZPO vorgesehene Beschlußfassung des Gerichtes zustandegekommen; außerdem erscheine es fraglich, 'ob dem doch noch …

    26 May 1981 · JJT_19810526_OGH0002_0110OS00059_8100000_000

  • OGH Rechtssatz RS0040526, 7Ob507/56 u.a.Decision

    16 Jan 1957 · JJR_19570116_OGH0002_0070OB00507_5600000_002

  • OGH Rechtssatz RS0037251, 1Ob488/53 u.a.Decision

    10 Jun 1953 · JJR_19530610_OGH0002_0010OB00488_5300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0040523, 11Os59/81Decision

    Ein Verstoß gegen die prozessualen Förmlichkeiten des § 337 Abs 2 ZPO (Vorbehalt und ausdrückliche Beschlußfassung bezüglich des Nacheids) bildet bloß einen unerheblichen Verfahrensmangel, der weder die Gültigkeit und Wirksamkeit …

    26 May 1981 · JJR_19810526_OGH0002_0110OS00059_8100000_001

  • OGH Rechtssatz RS0096223, 12Os43/77 u.a.Decision

    … TE OGH 1981/05/26 11 Os 59/81 Vgl; Beis ähnlich T1; Beisatz: Ein Verstoß gegen die prozessualen Förmlichkeiten des § 337 Abs 2 ZPO bildet bloß einen unerheblichen Verfahrensmangel. (T2) Veröff: SSt 52/31 TE OGH 1981/10/08 13 Os …

    28 Apr 1977 · JJR_19770428_OGH0002_0120OS00043_7700000_001