339 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 12×
(1)

Den Zeugen ist vor ihrer Vernehmung bekannt zu geben, über welche Fragen die Aussage von einem Zeugen verweigert werden darf (§. 321).

(2)

Die Zeugen sind einzeln in Abwesenheit der später abzuhörenden Zeugen zu vernehmen. Die Reihenfolge, in welcher die Abhörung stattzufinden hat, bestimmt bei Vernehmungen vor dem erkennenden Gerichte der Vorsitzende, sonst der beauftragte oder ersuchte Richter.

(3)

Vor Beendigung der Vernehmung aller vorgeladenen Zeugen darf sich keiner derselben ohne richterliche Erlaubnis entfernen.

(4)

Zeugen, deren Aussagen von einander abweichen, können einander gegenübergestellt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • OGH 28.10.1997, 1Ob310/97pDecision

    … Das Gericht hat den Zeugen über diese Gründe vor der Vernehmung gemäß § 339 Abs 1 ZPO bloß zu belehren. Die Geltendmachung eines Rechts zur Aussageverweigerung bleibt dann dem Zeugen überlassen (Rechberger in Rechberger, Kommentar …

    28 Oct 1997 · JJT_19971028_OGH0002_0010OB00310_97P0000_000

  • OGH 22.09.1988, 13Os69/88Decision

    … Sie hätte von der Verbindlichkeit zur Ablegung der Aussage befreit werden können (§§ 321 Abs 1 Z. 1, 339 Abs 1 iVm. 380 Abs 1, erster Satz, ZPO.) und wußte nicht, daß dies der Fall war, weil der Prozeßrichter die an ihn adressierte …

    22 Sep 1988 · JJT_19880922_OGH0002_0130OS00069_8800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0108824, 1Ob310/97p u.a.Decision

    28 Oct 1997 · JJR_19971028_OGH0002_0010OB00310_97P0000_002

  • OGH 12.12.2007, 6Ob278/06kDecision

    … Die gerügte Verletzung der richterlichen Anleitungspflicht verneinte das Berufungsgericht ebenso wie die des § 339 Abs 2 ZPO. Rechtlich führte es aus, für die Bejahung der vom Kläger behaupteten Ersitzung sei entscheidend, ob der …

    12 Dec 2007 · JJT_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_000

  • OGH 05.05.1972, 1Ob93/72Decision

    … 430), wenn auch selbstverständlich der Zeuge über sein allfälliges Recht zur Zeugnisverweigerung zu belehren ist (§ 339 Abs 1 ZPO). Während also Staatsbeamte und die anderen im § 320 ZPO genannten Personen, wenn nicht die dort …

    5 May 1972 · JJT_19720505_OGH0002_0010OB00093_7200000_000

  • OGH 27.07.2017, 2Ob162/16mDecision

    … die Rechtsansicht des Obersten Gerichtshofs zugrunde zu legen und die Zeugen werden in diesem Sinne zu belehren sein (§ 339 ZPO iVm § 35 AußStrG). Sollten die Zeugen zu einzelnen der an sie gerichteten Fragen die Aussage mit dem Hinweis …

    27 Jul 2017 · JJT_20170727_OGH0002_0020OB00162_16M0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0037160, 1Ob91/57 u.a.Decision

    TE OGH 1984-06-26 4 Ob 46/84 Beisatz: Im Übrigen liegt in der Unterlassung der Belehrung eines Zeugen gemäß §§ 339 Abs 1, 321 ZPO nicht einmal ein Verfahrensmangel, der die erschöpfende Erörterung der Sache verhindert. (T1)

    20 Feb 1957 · JJR_19570220_OGH0002_0010OB00091_5700000_001

  • OGH 13.10.1982, 12Os117/82Decision

    … beurkundete) Bekanntgabe der Zeugnisbefreiungsgründe an die Zeugin (§ 339 Abs. 1 ZPO.) gehabt hat und ob der Angeklagten auf Grund dieser Belehrung oder anderer Erkenntnisquellen die einschlägige Rechtslage auch bewußt geworden ist. …

    13 Oct 1982 · JJT_19821013_OGH0002_0120OS00117_8200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0096305, 13Os69/88Decision

    … vom Scheidungsrichter über ihr Recht der Antwortverweigerung (§ 321 Abs 1 Z 1 ZPO) in Mißachtung der Vorschrift des § 339 Abs 1 ZPO (in Verbindung mit § 380 Abs 1 ZPO) nicht belehrt wurde. 4) Unter dem "einem anderen drohenden …

    22 Sep 1988 · JJR_19880922_OGH0002_0130OS00069_8800000_002

  • OGH Rechtssatz RS0040529, 2Ob236/74 u.a.Decision

    24 Oct 1974 · JJR_19741024_OGH0002_0020OB00236_7400000_002