150 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 60×
(1)

Durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung tritt der Rechtsstreit in die Lage zurück, in welcher er sich vor dem Eintritte der Versäumung befunden hat. Ein infolge der Versäumung bereits erlassenes Urtheil ist bei Bewilligung der Wiedereinsetzung aufzuheben.

(2)

Wurde eine Tagsatzung versäumt, so kann schon bei der zur Verhandlung über den Wiedereinsetzungsantrag anberaumten Tagsatzung das Verfahren über den Antrag auf Bewilligung der Wiedereinsetzung mit der Verhandlung, zu deren Vornahme die versäumte Tagsatzung bestimmt war, verbunden oder doch im Falle der Bewilligung des Wiedereinsetzungsantrages sogleich diese Verhandlung vorgenommen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 60.

  • OGH 29.10.1998, 6Ob274/98gDecision

    … ist der Rechtsstreit in die Lage zurückgetreten, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat (§ 150 Abs 1 ZPO). Die Berufung ist nunmehr als in der gesetzlichen Frist erhoben anzusehen. Der angefochtene Beschluß ist …

    29 Oct 1998 · JJT_19981029_OGH0002_0060OB00274_98G0000_000

  • OGH 13.07.1988, 3Ob65/88Decision

    Gemäß § 150 Abs 1 ZPO tritt durch die Bewilligung der jWiedereinsetzung der Rechtsstreit in die Lage zurück, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat. Ein infolge der Versäumung bereits erlassenes Urteil ist bei …

    13 Jul 1988 · JJT_19880713_OGH0002_0030OB00065_8800000_000

  • VfGH 15.12.1993, B1879/93; B1880/93Decision

    d) Der Beschluß des Verfassungsgerichtshofes vom 27. September 1993, B1118/93-5 (s.o. I.2.), war gemäß §150 Abs1 letzter Satz ZPO iVm §35 Abs1 VerfGG aufzuheben (vgl. VfGH 30.11.1992 B1694/92).

    15 Dec 1993 · JFT_10068785_93B01879_00

  • OGH 17.01.1995, 10ObS273/94Decision

    … ist der Rechtsstreit in die Lage zurückgetreten, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat (§ 150 Abs 1 ZPO): Die Berufung ist als in der gesetzlichen Frist erhoben anzusehen; der angefochtene Beschluß ist durch die …

    17 Jan 1995 · JJT_19950117_OGH0002_010OBS00273_9400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0036707, 8Ob56/87 u.a.Decision

    … OGH 1998-10-29 6 Ob 274/98g nur T1; Beisatz: Die Aufhebung der infolge der Versäumung erlassenen Entscheidung ist im § 150 Abs 1 Satz 2 ZPO nur hinsichtlich eines Versäumungsurteils angeordnet. (T4) Beisatz: Die ausdrückliche Aufhebung …

    22 Oct 1987 · JJR_19871022_OGH0002_0080OB00056_8700000_001

  • OGH 20.11.2012, 2Ob199/12xDecision

    … ist der Rechtsstreit in die Lage zurückgetreten, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat (§ 150 Abs 1 Satz 1 ZPO). Der Rekurs ist nunmehr als in der gesetzlichen Frist erhoben anzusehen. Der angefochtene Beschluss ON …

    20 Nov 2012 · JJT_20121120_OGH0002_0020OB00199_12X0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0036692, 4Ob645/71 u.a.Decision

    … 1998-10-29 6 Ob 274/98g Vgl aber; Beisatz: Die Aufhebung der infolge der Versäumung erlassenen Entscheidung ist im § 150 Abs 1 Satz 2 ZPO nur hinsichtlich eines Versäumungsurteils angeordnet. (T5) Beisatz: Die ausdrückliche Aufhebung …

    18 Jan 1972 · JJR_19720118_OGH0002_0040OB00645_7100000_001

  • OGH 04.09.2001, 5Ob138/01gDecision

    … macht die Antragsgegnerin geltend, dass durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung der Rechtsstreit gemäß § 150 ZPO in jene Lage zurückgetreten sei, in welcher er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden habe. Ein infolge …

    4 Sep 2001 · JJT_20010904_OGH0002_0050OB00138_01G0000_000

  • OGH 16.05.2006, 5Ob255/05vDecision

    Gemäß § 150 Abs 1 ZPO tritt der Rechtsstreit durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung in die Lage zurück, in welcher er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat, hier in das Stadium vor der Entscheidung des …

    16 May 2006 · JJT_20060516_OGH0002_0050OB00255_05V0000_000

  • OGH 22.05.1986, 6Ob566/86Decision

    … Solange dieser nicht im Sinne des § 150 Abs. 1, zweiter Satz, ZPO behoben ist, hindert er eine sachliche Erledigung der zunächst als verspätet zurückgewiesenen Revision.

    22 May 1986 · JJT_19860522_OGH0002_0060OB00566_8600000_000