The 10 that are cited most themselves, of 1,136.
Zivilprozessordnung500Law
… 1 zulässig ist oder nicht. (3) Bei den Aussprüchen nach Abs. 2 Z 1 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 2 Z 2 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der …
Außerstreitgesetz59Law
… 2 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 1 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 2 ist kurz zu begründen. (4) Gegen die …
Außerstreitgesetz13Law
… 2 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 und 60 Abs. 2 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 1 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 2 ist kurz zu begründen. (4) …
OGH Rechtssatz RS0046543, 1Ob629/83 u.a.Decision
… Ansprüche können allerdings dann zu einer Erhöhung der Bewertung nach dem dreifachen Jahresbetrag im Sinn des § 58 JN führen, wenn der Durchschnitt dreier Jahre bereits fälligen Unterhalts höher ist als das Dreifache der …
11 May 1983 · JJR_19830511_OGH0002_0010OB00629_8300000_001
OGH Rechtssatz RS0122735, 6Ob242/07t u.a.Decision
… eines wiederkehrenden Monatsbetrags begehrt, ergibt sich der Wert des Entscheidungsgegenstands insoweit ebenfalls aus § 58 Abs 1 JN. (T15) Anm.: so bereits 9 Ob 95/06w; 2 Ob 224/08t; vgl RS0114353 (T16) Beisatz: Hier: Monatliche Kosten …
7 Nov 2007 · JJR_20071107_OGH0002_0060OB00242_07T0000_001
OGH Rechtssatz RS0103147, 3Ob503/96 u.a.Decision
… Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten. Wird eine Erhöhung oder Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags begehrt, so bildet den Streitwert nicht der Gesamtbetrag, sondern nur der …
21 Feb 1996 · JJR_19960221_OGH0002_0030OB00503_9600000_002
OGH Rechtssatz RS0042366, 1Ob211/71 u.a.Decision
… auf den gesetzlichen Unterhalt ist das Dreifache der Jahresleistung als Wert des strittigen Rechtes anzunehmen (§ 58 Abs 1 JN); eines Ausspruches des Berufungsgerichtes nach § 500 Abs 2 ZPO bedarf es nicht. Das gilt nicht nur dann, wenn …
2 Sep 1971 · JJR_19710902_OGH0002_0010OB00211_7100000_001
OGH Rechtssatz RS0017257, 4Ob527/75 u.a.Decision
TE OGH 2006-05-04 9 Ob 8/06a Auch; Beisatz: Der Entscheidungsgegenstand ist in Unterhaltssachen gemäß § 58 Abs 1 JN mit dem dreifachen Jahresbetrag zu bewerten, wobei der Erhöhungsbetrag oder Herabsetzungsbetrag entscheidend ist. (T5)
8 Apr 1975 · JJR_19750408_OGH0002_0040OB00527_7500000_001
OGH Rechtssatz RS0109505, 4Ob73/98h u.a.Decision
TE OGH 2011-07-21 1 Ob 133/11g Auch; Beis wie T18 nur: Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten. Wird eine Erhöhung oder Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags begehrt, so bildet den …
17 Mar 1998 · JJR_19980317_OGH0002_0040OB00073_98H0000_001
OGH Rechtssatz RS0114353, 2Ob294/00z u.a.Decision
… eines wiederkehrenden Monatsbetrags begehrt, ergibt sich der Wert des Entscheidungsgegenstands insoweit ebenfalls aus § 58 Abs 1 JN. (T6) Beisatz: Hier: Monatliche Kosten für Kindergarten/American International School. (T7) Anm.: Vgl …
9 Nov 2000 · JJR_20001109_OGH0002_0020OB00294_00Z0000_001