57 JN

In forcesince 1 Jan 1898cited 176×

Bei Streitigkeiten, welche nur die Sicherstellung einer Forderung oder ein Pfandrecht zum Gegenstande haben, ist der Betrag der Forderung, oder wenn der Pfandgegenstand einen geringeren Wert hat, dessen Wert für die Bewertung des Streitgegenstandes maßgebend.

The 10 that are cited most themselves, of 176.

  • Zivilprozessordnung500Law

    … 1 zulässig ist oder nicht. (3) Bei den Aussprüchen nach Abs. 2 Z 1 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 2 Z 2 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der …

  • Außerstreitgesetz13Law

    … 2 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 und 60 Abs. 2 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 1 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 2 ist kurz zu begründen. (4) …

  • Außerstreitgesetz59Law

    … 2 sind die §§ 54 Abs. 2, 55 Abs. 1 bis 3, 56 Abs. 3, 57, 58 JN sinngemäß anzuwenden. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 1 bindet weder die Parteien noch die Gerichte. Der Ausspruch nach Abs. 1 Z 2 ist kurz zu begründen. (4) Gegen die …

  • OGH 22.10.2003, 3Ob320/02hDecision

    … wenn sie sich gegen eine Exekution zur Hereinbringung einer Geldforderung richte, in Anwendung des § 57 JN nach dem Wert der exszindierten Sache, wenn dieser unter dem Wert des betriebenen Forderung liege, richte, ansonsten nach dem Wert …

    22 Oct 2003 · JJT_20031022_OGH0002_0030OB00320_02H0000_000

  • OGH 01.02.1994, 5Ob98/93Decision

    … mit einem bestimmten Betrag festlegen, so etwa den Einheitswert gemäß § 60 Abs 2 JN, auch in Verbindung mit § 57 JN (5 Ob 54/93).

    1 Feb 1994 · JJT_19940201_OGH0002_0050OB00098_9300000_000

  • OGH 13.07.1994, 3Ob36/94Decision

    … EO, die anläßlich der Betreibung einer Geldforderung anhängig gemacht werden, der Wert des Streitgegenstandes nach § 57 JN zu bemessen ist. Nach dieser Bestimmung kann aber auch der Wert des Pfandgegenstandes für die Bewertung des …

    13 Jul 1994 · JJT_19940713_OGH0002_0030OB00036_9400000_000

  • OGH 07.04.1992, 5Ob49/92Decision

    … Bei diesem Ausspruch sind die § 54 Abs 2, § 55 Abs 1 bis 3, § 56 Abs 3, § 57, § 58 und § 60 Abs 2 JN sinngemäß anzuwenden (§ 13 Abs 2 AußStrG idF WGN 1989). Nach § 60 Abs 2 JN ist als Wert einer grundsteuerpflichtigen …

    7 Apr 1992 · JJT_19920407_OGH0002_0050OB00049_9200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0042410, 3Ob316/54 u.a.Decision

    … Erwirkung einer vertretbaren Handlung bekämpft, hat das Gericht bei der Bewertung des Streitgegenstandes nicht auf § 57 JN Bedacht zu nehmen. Dies käme nur bei Streitigkeiten in Frage, welche nur die Sicherstellung einer Geldforderung …

    16 Jun 1954 · JJR_19540616_OGH0002_0030OB00316_5400000_002

  • OGH 09.07.1991, 4Ob513/91Decision

    … wenn das Rekursgericht von den gemäß § 13 Abs 2 AußStrG sinngemäß anzuwendenden Bewertungsgrundsätzen der §§ 54 Abs 2, 55 Abs 1 bis 3, 56 Abs 3, 57, 58 und 60 Abs 2 JN abgewichen ist; der Revisionsrekurs ist dann, wenn bei …

    9 Jul 1991 · JJT_19910709_OGH0002_0040OB00513_9100000_000

  • OGH 14.10.1997, 5Ob429/97tDecision

    … mit einem bestimmten Betrag festlegen, so etwa den Einheitswert gemäß § 60 Abs 2 JN, auch in Verbindung mit § 57 JN (5 Ob 98/93; 5 Ob 2/96; vgl RIS Justiz RS0007081, RS0010760, RS0046507).

    14 Oct 1997 · JJT_19971014_OGH0002_0050OB00429_97T0000_000