617 ABGB

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§ 617. Die von einem letztwillig Verfügenden seinem Kind in einem Zeitpunkt angeordnete Ersatz- oder Nacherbschaft, in dem dieses noch keine Kinder hatte, erlischt im Zweifel, wenn es später doch erbfähige Kinder hinterlassen hat.

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • OGH Rechtssatz RS0107196, 6Ob2136/96b u.a.Decision

    … Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt.

    12 Mar 1997 · JJR_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_001

  • OGH 19.03.1958, 3Ob92/58Decision

    Die Auslegungsregel des § 617 ABGB. ist nicht anwendbar, wenn ein anderer erkennbarer Wille des Erblassers anzunehmen ist. Sie gilt nicht für Wahlkinder.

    19 Mar 1958 · JJT_19580319_OGH0002_0030OB00092_5800000_000

  • OGH 12.03.1997, 6Ob2136/96bDecision

    … Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt. Es entspricht der Rechtsprechung und Lehre, daß bei einem uneigentlichen Nachlegat der Erbe gegenüber dem Nachlegatar …

    12 Mar 1997 · JJT_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_000

  • OGH 22.11.2022, 2Ob104/22sDecision

    … liegt ein sogenanntes uneigentliches Nachvermächtnis vor, für das § 652 ABGB sinngemäß gilt und worauf die §§ 604 bis 617 ABGB ebenfalls anzuwenden sind. Der Erbe hat dann die Stellung eines Vorlegatars (2 Ob 123/20g Rz 31 mwN; …

    22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00104_22S0000_000

  • OGH 25.02.2021, 2Ob123/20gDecision

    7.3. Auch für das Nachlegat gelten gemäß § 652 ABGB die §§ 604 bis 617 ABGB sinngemäß. Sie sind anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (Apathy/Neumayr, KBB6 § 652 Rz 1). So wie der Nacherbe …

    25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00123_20G0000_000

  • OGH 24.02.1984, 6Ob2/84Decision

    … habe, gemachte Substitution erlösche, wenn das Kind, also der Vorerbe, erbfähige Nachkommen hinterlassen habe (§ 617 ABGB). Habe der Erblasser den Nacherbfall nicht näher bezeichnet, so vermute das Gesetz, dass es der Tod des Vorerben …

    24 Feb 1984 · JJT_19840224_OGH0002_0060OB00002_8400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0012570, 3Ob92/58 u.a.Decision

    § 617 ABGB stellt eine Auslegungsregel dar, die zurückzutreten hat, wenn ein anderer erkennbarer Wille des Erblassers anzunehmen ist.

    19 Mar 1958 · JJR_19580319_OGH0002_0030OB00092_5800000_001

  • OGH 12.06.2012, 5Ob36/12yDecision

    … Auf das uneigentliche Nachlegat sind die §§ 604 bis 617 ABGB nur soweit anzuwenden, als sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (RIS-Justiz RS0107196).

    12 Jun 2012 · JJT_20120612_OGH0002_0050OB00036_12Y0000_000

  • OGH 28.04.2009, 5Ob22/09kDecision

    … § 617 ABGB enthalte nämlich kein Verbot einer Substitution zugunsten Ungeborener, sondern ordne nur an, dass eine solche erlösche, wenn der Vorerbe erbfähige Nachkommen hinterlassen habe. In einem solchen Fall stelle das Gesetz die …

    28 Apr 2009 · JJT_20090428_OGH0002_0050OB00022_09K0000_000

  • OGH 15.03.1988, 5Ob17/88Decision

    … keine Nachkommenschaft hatte, gemachte Substitution erlösche, wenn derselbe erbfähige Nachkommen hinterlassen habe (§ 617 ABGB). Bereits aus dem Wortlaut der testamentarischen Anordnung des Ferdinand U*** sen., daß dann, wenn seine …

    15 Mar 1988 · JJT_19880315_OGH0002_0050OB00017_8800000_000