§ 617. Die von einem letztwillig Verfügenden seinem Kind in einem Zeitpunkt angeordnete Ersatz- oder Nacherbschaft, in dem dieses noch keine Kinder hatte, erlischt im Zweifel, wenn es später doch erbfähige Kinder hinterlassen hat.
617 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 22.
OGH Rechtssatz RS0107196, 6Ob2136/96b u.a.Decision
… Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt.
12 Mar 1997 · JJR_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_001
OGH 19.03.1958, 3Ob92/58Decision
Die Auslegungsregel des § 617 ABGB. ist nicht anwendbar, wenn ein anderer erkennbarer Wille des Erblassers anzunehmen ist. Sie gilt nicht für Wahlkinder.
19 Mar 1958 · JJT_19580319_OGH0002_0030OB00092_5800000_000
OGH 12.03.1997, 6Ob2136/96bDecision
… Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt. Es entspricht der Rechtsprechung und Lehre, daß bei einem uneigentlichen Nachlegat der Erbe gegenüber dem Nachlegatar …
12 Mar 1997 · JJT_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_000
OGH 22.11.2022, 2Ob104/22sDecision
… liegt ein sogenanntes uneigentliches Nachvermächtnis vor, für das § 652 ABGB sinngemäß gilt und worauf die §§ 604 bis 617 ABGB ebenfalls anzuwenden sind. Der Erbe hat dann die Stellung eines Vorlegatars (2 Ob 123/20g Rz 31 mwN; …
22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00104_22S0000_000
OGH 25.02.2021, 2Ob123/20gDecision
7.3. Auch für das Nachlegat gelten gemäß § 652 ABGB die §§ 604 bis 617 ABGB sinngemäß. Sie sind anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (Apathy/Neumayr, KBB6 § 652 Rz 1). So wie der Nacherbe …
25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00123_20G0000_000
OGH 24.02.1984, 6Ob2/84Decision
… habe, gemachte Substitution erlösche, wenn das Kind, also der Vorerbe, erbfähige Nachkommen hinterlassen habe (§ 617 ABGB). Habe der Erblasser den Nacherbfall nicht näher bezeichnet, so vermute das Gesetz, dass es der Tod des Vorerben …
24 Feb 1984 · JJT_19840224_OGH0002_0060OB00002_8400000_000
OGH Rechtssatz RS0012570, 3Ob92/58 u.a.Decision
§ 617 ABGB stellt eine Auslegungsregel dar, die zurückzutreten hat, wenn ein anderer erkennbarer Wille des Erblassers anzunehmen ist.
19 Mar 1958 · JJR_19580319_OGH0002_0030OB00092_5800000_001
OGH 12.06.2012, 5Ob36/12yDecision
… Auf das uneigentliche Nachlegat sind die §§ 604 bis 617 ABGB nur soweit anzuwenden, als sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (RIS-Justiz RS0107196).
12 Jun 2012 · JJT_20120612_OGH0002_0050OB00036_12Y0000_000
OGH 28.04.2009, 5Ob22/09kDecision
… § 617 ABGB enthalte nämlich kein Verbot einer Substitution zugunsten Ungeborener, sondern ordne nur an, dass eine solche erlösche, wenn der Vorerbe erbfähige Nachkommen hinterlassen habe. In einem solchen Fall stelle das Gesetz die …
28 Apr 2009 · JJT_20090428_OGH0002_0050OB00022_09K0000_000
OGH 15.03.1988, 5Ob17/88Decision
… keine Nachkommenschaft hatte, gemachte Substitution erlösche, wenn derselbe erbfähige Nachkommen hinterlassen habe (§ 617 ABGB). Bereits aus dem Wortlaut der testamentarischen Anordnung des Ferdinand U*** sen., daß dann, wenn seine …
15 Mar 1988 · JJT_19880315_OGH0002_0050OB00017_8800000_000
Changed on 1 Jan 2017
§ 617. Die von einem Erblasser letztwillig Verfügenden seinem Kinde zur Zeit, da es Kind in einem Zeitpunkt angeordnete Ersatz- oder Nacherbschaft, in dem dieses noch keine NachkommenschaftKinder hatte, gemachte Substitution erlischterlischt im Zweifel, wenn dasselbe es später doch erbfähige NachkommenKinder hinterlassen hat.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording