612 ABGB

Einschränkung der Nacherbschaft

In forcesince 1 Jan 2017cited 42×

§ 612. Sind die Nacherben im Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung noch keine Zeitgenossen des Verfügenden, so ist die Nacherbschaft bei Geld und anderen beweglichen Sachen auf zwei Nacherbfälle, bei unbeweglichen Sachen auf einen Nacherbfall beschränkt.

The 10 that are cited most themselves, of 42.

  • OGH 29.05.2001, 1Ob125/01sDecision

    … die zeitliche Beschränkung solcher Rechte sei - was auch Spielbüchler (aaO) noch hinnimmt - an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen: So wie das Nachlassvermögen der freien Vererblichkeit nicht auf unbegrenzte Zeit entzogen sein soll …

    29 May 2001 · JJT_20010529_OGH0002_0010OB00125_01S0000_000

  • OGH 27.01.2021, 9Ob65/20dDecision

    3. In der außerordentlichen Revision wird schließlich geltend gemacht, dass die analoge Anwendung des § 612 ABGB zur Zulässigkeit von zwei Übertragungsakten führe. Persönliche wie auch unregelmäßige Dienstbarkeiten seien als …

    27 Jan 2021 · JJT_20210127_OGH0002_0090OB00065_20D0000_000

  • OGH 27.03.1995, 1Ob630/94Decision

    … aus, daß eine Erbseinsetzung Ungezeugter unter der Bedingung der nachfolgenden Geburt und unter Bedachtnahme auf § 612 ABGB zulässig sei, sodaß die Regeln der konstruktiven Nacherbfolge Anwendung fänden. Die Auslegung des letzten …

    27 Mar 1995 · JJT_19950327_OGH0002_0010OB00630_9400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011621, 5Ob130/92 u.a.Decision

    … einer zeitlichen Begrenzung begründet und verbüchert werden; die zeitliche Beschränkung ist an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen. (T1); Veröff: SZ 74/95

    10 Nov 1992 · JJR_19921110_OGH0002_0050OB00130_9200000_001

  • OGH 16.05.2013, 5Ob8/13gDecision

    … Substitution anordnen, um eine zu lange Bindung des erblasserischen Vermögens zu verhindern (insb § 612 ABGB), nicht durch Bedingungen und Befristungen umgangen werden können (vgl Kralik aaO 265). Daraus folgt aber allenfalls, dass die …

    16 May 2013 · JJT_20130516_OGH0002_0050OB00008_13G0000_000

  • OGH 18.09.2009, 6Ob139/09yDecision

    … die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass dem Eigentümer des dienenden Grundstücks nach Ablauf der sich aus § 612 ABGB ergebenden zeitlichen Beschränkung des als Grunddienstbarkeit einverleibten Fruchtgenussrechts ein klagbarer …

    18 Sep 2009 · JJT_20090918_OGH0002_0060OB00139_09Y0000_000

  • OGH 24.06.2025, 1Ob15/25zDecision

    … Die zeitliche Beschränkung ist dabei an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen (RS0115508; RS0011621 [T1]).

    24 Jun 2025 · JJT_20250624_OGH0002_0010OB00015_25Z0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0115508, 1Ob125/01s u.a.Decision

    … einer zeitlichen Begrenzung begründet und verbüchert werden; die zeitliche Beschränkung ist an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen.

    29 May 2001 · JJR_20010529_OGH0002_0010OB00125_01S0000_001

  • OGH 14.11.1968, 1Ob210/68Decision

    … April 1965, 7 Ob 88/65, aus, daß Zeitgenossen bei Zählung der Grade nach § 612 ABGB. nicht mitzurechnen seien, wenn sie sukzessiv mit Nichtzeitgenossen substituiert würden; es komme daher tatsächlich darauf an, ob nach dem Willen des …

    14 Nov 1968 · JJT_19681114_OGH0002_0010OB00210_6800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0060300, 3Ob13/72 u.a.Decision

    … (T12) Beisatz: Hier: Ein Verstoß gegen § 612 ABGB macht die im händischen Grundbuch eingetragen gewesene Beschränkung des Eigentumsrechts ihrem Inhalt nach nicht zu einer solchen, die nach dem Gesetz nicht Gegenstand einer …

    2 Mar 1972 · JJR_19720302_OGH0002_0030OB00013_7200000_005