604 ABGB

Ersatzerbschaft

In forcesince 1 Jan 2017cited 41×
(1)

§ 604. Für den Fall, dass der eingesetzte oder gesetzliche Erbe die Erbschaft nicht erlangt, können ein Ersatzerbe, und wenn auch dieser sie nicht erlangt, ein zweiter oder auch noch weitere Ersatzerben berufen werden.

(2)

Ersatzerben gehen Anwachsungsberechtigten (§ 560) jedenfalls vor.

The 10 that are cited most themselves, of 41.

  • OGH Rechtssatz RS0107196, 6Ob2136/96b u.a.Decision

    … Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt.

    12 Mar 1997 · JJR_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_001

  • OGH 12.03.1997, 6Ob2136/96bDecision

    … Danach sind die §§ 604 bis 617 ABGB anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt. Es entspricht der Rechtsprechung und Lehre, daß bei einem uneigentlichen Nachlegat der Erbe gegenüber dem Nachlegatar …

    12 Mar 1997 · JJT_19970312_OGH0002_0060OB02136_96B0000_000

  • OGH 22.11.2022, 2Ob104/22sDecision

    … liegt ein sogenanntes uneigentliches Nachvermächtnis vor, für das § 652 ABGB sinngemäß gilt und worauf die §§ 604 bis 617 ABGB ebenfalls anzuwenden sind. Der Erbe hat dann die Stellung eines Vorlegatars (2 Ob 123/20g Rz 31 mwN; …

    22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00104_22S0000_000

  • OGH 25.02.2021, 2Ob123/20gDecision

    7.3. Auch für das Nachlegat gelten gemäß § 652 ABGB die §§ 604 bis 617 ABGB sinngemäß. Sie sind anzuwenden, soweit sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (Apathy/Neumayr, KBB6 § 652 Rz 1). So wie der Nacherbe …

    25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00123_20G0000_000

  • OGH 12.06.2012, 5Ob36/12yDecision

    … Auf das uneigentliche Nachlegat sind die §§ 604 bis 617 ABGB nur soweit anzuwenden, als sich aus der Natur des Vermächtnisses nichts anderes ergibt (RIS-Justiz RS0107196).

    12 Jun 2012 · JJT_20120612_OGH0002_0050OB00036_12Y0000_000

  • OGH 09.10.2001, 3Ob137/01wDecision

    … aber festzuhalten, dass die vom Erblasser eingesetzte Erbin, die vorverstorben war, die Erbschaft nicht im Sinn des § 604 ABGB erlangt hatte. Jedenfalls diese Voraussetzung für das Wirksamwerden der gemeinen Substitution nach § 604 Satz …

    9 Oct 2001 · JJT_20011009_OGH0002_0030OB00137_01W0000_000

  • OGH 22.04.2009, 3Ob61/09fDecision

    … verweist für fideikommissarische Vermächtnisse auf die im vorigen Hauptstück geregelten Vorschriften, somit auf die §§ 604 bis 617 ABGB. Bereits das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, dass diese Bestimmungen auch zum Zeitpunkt …

    22 Apr 2009 · JJT_20090422_OGH0002_0030OB00061_09F0000_000

  • OGH 11.02.1971, 1Ob255/70Decision

    … Fall, daß der beklagte Verein aus den oben genannten Gründen die Erbschaft nicht erlangt, einen Ersatzerben iS des § 604 ABGB. Hat aber der Erblasser eine Ersatzerbschaft angeordnet, so gelangen die gesetzlichen Erben (hier der Kläger) …

    11 Feb 1971 · JJT_19710211_OGH0002_0010OB00255_7000000_000

  • OGH 02.04.1952, 2Ob272/52Decision

    2 Apr 1952 · JJT_19520402_OGH0002_0020OB00272_5200000_000

  • OGH 17.10.2012, 3Ob141/12zDecision

    … Gibt der eingesetzte Erbe eine Erbantrittserklärung ab, kommt der Ersatzerbe nicht zum Zug (Welser in Rummel³ § 604 ABGB Rz 2 und 4; RIS-Justiz RS0006035; 3 Ob 137/01w); seine Erbantrittserklärung ist zurückzuweisen (zur …

    17 Oct 2012 · JJT_20121017_OGH0002_0030OB00141_12Z0000_000