The 10 that are cited most themselves, of 19.
OGH 17.05.1978, 8Ob521/78Decision
… auch die Anordnung des § 610 ABGB, der Vorerbe habe den Nachlaß für den Nacherben "aufzubewahren").
17 May 1978 · JJT_19780517_OGH0002_0080OB00521_7800000_000
OGH 26.05.1986, 8Ob517/86Decision
… Gemäß § 610 ABGB werde dieses Verbot jedoch im Rahmen der gesetzlichen Konversion (§ 601 ABGB) als stillschweigende fideikommissarische Substitution verstanden. Im übrigen könne sich die Bindung durch Substitution immer nur auf das …
26 May 1986 · JJT_19860526_OGH0002_0080OB00517_8600000_000
OGH 23.05.2005, 10Ob14/04pDecision
3.4. Nach der Regel des § 610 Satz 1 ABGB ist ein derartiger Eingriff in die Testierfreiheit in eine fideikommissarische Substitution umzudeuten, die aber grundsätzlich einschränkend auszulegen ist (§ 614 ABGB) und im vorliegenden Fall …
23 May 2005 · JJT_20050523_OGH0002_0100OB00014_04P0000_000
OGH 18.05.1988, 3Ob592/87Decision
… Da durch eine letztwillige Verfügung in die Testierfreiheit des Erben nicht eingegriffen werden dürfe und nach § 610 ABGB selbst das Verbot des Erblassers an den Erben, über den Nachlaß zu testieren, als fideikommissarische …
18 May 1988 · JJT_19880518_OGH0002_0030OB00592_8700000_000
OGH 17.09.1991, 5Ob1066/91Decision
… belasteten) Liegenschaftseigentümers wirksam werdende Eigentumsübertragung durch Erbeinsetzung oder Vermächtnis (§ 610 ABGB). Gleiches hat jedenfalls auch für die ebenfalls im Zeitpunkt des Todes des Belasteten wirksam werdende …
17 Sep 1991 · JJT_19910917_OGH0002_0050OB01066_9100000_000
OGH 02.04.1952, 2Ob272/52Decision
… Es liege demnach überhaupt keine Substitution vor oder sie sei doch so zweifelhaft ausgedrückt, daß sie nach §§ 610, 614 ABGB. nicht wirksam sei. Die Erblasserin habe dem Erben freie Verfügung über den Nachlaß übertragen, ohne die …
2 Apr 1952 · JJT_19520402_OGH0002_0020OB00272_5200000_000
OGH 23.02.2017, 2Ob167/16xDecision
… Es führte rechtlich aus, im Licht der §§ 564 und 610 ABGB liege in der verfügten Nacherbschaft kein unzulässiger Eingriff in die Testierfreiheit der Klägerin. Eine angeordnete Nacherbschaft sei eine den Pflichtteil einschränkende …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00167_16X0000_000
VfGH 23.06.2021, G32/2021Decision
… 4; §610 zweiter Satz ABGB regelt den Fall, dass der letztwillig Verfügende dem Erben verboten hat, die Sache zu veräußern, und sieht vor, dass ein solches Verbot es nicht ausschließt, über [eine] solche Sache zu testieren). Nach …
23 Jun 2021 · JFT_20210623_21G00032_00
OGH Rechtssatz RS0005997, 5Ob681/79 u.a.Decision
2 Oct 1979 · JJR_19791002_OGH0002_0050OB00681_7900000_001
OGH 22.11.1950, 2Ob237/50Decision
22 Nov 1950 · JJT_19501122_OGH0002_0020OB00237_5000000_000