The 10 that are cited most themselves, of 186.
OGH 14.11.1968, 1Ob210/68Decision
… dazu etwa Weiß in Klang[2] III 404 ff. zu § 613 ABGB. unter I, 1 sowie die Glosse Steinwenters zu 2 Ob 215/57 in JBl. 1957, S. 619). Der vom Berufungsgericht unter Heranziehung der Lehre Weiß (a. a. O. unter I, 2, b und c) vertretenen …
14 Nov 1968 · JJT_19681114_OGH0002_0010OB00210_6800000_000
OGH 28.02.1973, 5Ob34/73Decision
Gemäß § 613 ABGB kommt dem Vorerben bei einer fideikommissarischen Substitution das eingeschränkte Eigentumsrecht mit den Rechten und Verbindlichkeiten eines Fruchtnießers zu. Es sind daher grundsätzlich alle dinglichen Verfügungen …
28 Feb 1973 · JJT_19730228_OGH0002_0050OB00034_7300000_000
OGH 17.05.1978, 8Ob521/78Decision
Das Gesetz (§ 613 ABGB) spreche lediglich davon, daß dem durch die fideikommissarische Substitution Belasteten bis zum Eintritt des Nacherbfalles das eingeschränkte Eigentumsrecht mit den Rechten und Pflichten eines Fruchtnießers …
17 May 1978 · JJT_19780517_OGH0002_0080OB00521_7800000_000
OGH 26.11.2003, 3Ob160/03fDecision
… Seine Rechtsstellung ist der eines Fruchtnießers ähnlich (§ 613 ABGB), von dem er sich allerdings durch das Eigentumsrecht unterscheidet. Die im Grundbuch eingetragene Beschränkung durch eine fideikommissarische Substitution steht der …
26 Nov 2003 · JJT_20031126_OGH0002_0030OB00160_03F0000_000
OGH 07.09.1976, 3Ob84/76Decision
Gemäß § 613 ABGB kommt dem Vorerben bei der fideikommissarischen Substitution das eingeschränkte Eigentumsrecht mit den Rechten und Pflichten eines Fruchtnießers zu. Wie schon das Rekursgericht zutreffend ausgeführt hat, leitet die …
7 Sep 1976 · JJT_19760907_OGH0002_0030OB00084_7600000_000
OGH 28.02.2008, 8Ob139/07kDecision
Aus der Umschreibung der Rechte und Pflichten des Vorerben als denjenigen eines Fruchtnießers im § 613 ABGB ergibt sich unter anderem, dass dem Vorerben allein kein freies Verfügungsrecht über die Substanz zusteht und er sohin einem …
28 Feb 2008 · JJT_20080228_OGH0002_0080OB00139_07K0000_000
OGH 07.04.1965, 6Ob75/65Decision
Unter Hinweis auf die jüngere Rechtsprechung zu § 613 ABGB., wonach aus der Rechtsstellung des Substitutionserben dessen persönliche Fähigkeit zur Verfügung über das Substitutionsgut beschränkt ist, die Unzulässigkeit der …
7 Apr 1965 · JJT_19650407_OGH0002_0060OB00075_6500000_000
OGH Rechtssatz RS0012539, 3Ob547/50 u.a.Decision
25 Oct 1950 · JJR_19501025_OGH0002_0030OB00547_5000000_001
OGH 08.11.1994, 5Ob97/94Decision
… Seine Rechtsstellung ist der eines Fruchtnießers ähnlich (§ 613 ABGB), von dem er sich allerdings durch das Eigentumsrecht unterscheidet. Vorerbe und Nacherbe zusammen haben die Rechte eines freien Eigentümers. Sie können daher …
8 Nov 1994 · JJT_19941108_OGH0002_0050OB00097_9400000_000
OGH 31.07.1968, 3Ob51/68Decision
… Josef und Leopoldine D. beschränkt sei; gemäß § 613 ABGB. komme dem Verpflichteten nur ein beschränktes Eigentumsrecht im Umfange der Rechte und Pflichten eines Fruchtnießers zu. In Ansehung der Substanz könne daher auch ein …
31 Jul 1968 · JJT_19680731_OGH0002_0030OB00051_6800000_000