435 ABGB

In forcesince 15 Apr 1916cited 375×

§ 435. Dasselbe gilt auch für die Übertragung des Eigentums an Bauwerken, die auf fremdem Grund in der Absicht aufgeführt sind, daß sie nicht stets darauf bleiben sollen, soferne sie nicht Zugehör eines Baurechtes sind.

The 10 that are cited most themselves, of 375.

  • OGH 22.03.1993, 1Ob513/93Decision

    … nur dann durchdringen, stünde fest, daß ihre Rechtsvorgängerin - die Gesellschaft - Bauführerin im Sinne der §§ 418 bzw. 435 ABGB war, weil die beklagte Partei ihre daraus abgeleiteten Rechte nicht aus eigener Bauführung, sondern …

    22 Mar 1993 · JJT_19930322_OGH0002_0010OB00513_9300000_000

  • OGH 19.02.2008, 5Ob278/07dDecision

    … dann nicht durch, wenn das Gebäude nicht in der Absicht aufgeführt wurde, auf dem Grund zu bleiben (Superädifikat; § 435 ABGB; RIS-Justiz RS0009939). Entscheidend dafür, ob ein Gebäude durch seine Errichtung kraft Gesetzes zum …

    19 Feb 2008 · JJT_20080219_OGH0002_0050OB00278_07D0000_000

  • VwGH 16.09.1997, 97/05/0121Decision

    Gemäß § 435 ABGB sind Überbauten (Superädifikate) Bauwerke, die auf fremdem Grund in der Absicht aufgeführt werden, daß sie nicht stets darauf bleiben sollen. Entscheidend für die Qualifikation als Überbau ist somit in erster …

    16 Sep 1997 · JWT_1997050121_19970916X00

  • OGH Rechtssatz RS0011252, 3Ob85/83 u.a.Decision

    Ein Überbau im Sinne des § 435 ABGB liegt vor, wenn auf fremden Grund ein Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht stets darauf bleiben soll. Das Fehlen der Belassungsabsicht muss äußerlich erkennbar sein. Die …

    14 Sep 1983 · JJR_19830914_OGH0002_0030OB00085_8300000_009

  • OGH Rechtssatz RS0009887, 1Ob513/93 u.a.Decision

    22 Mar 1993 · JJR_19930322_OGH0002_0010OB00513_9300000_001

  • OGH 08.03.2007, 2Ob242/05kDecision

    … Baulichkeiten abzureißen und nach ihrem Belieben Neubauten als Superädifikate zu errichten, die im Sinne des § 435 ABGB nicht Zubehör der Liegenschaft werden, sondern im Eigentum der Firma J***** bleiben sollten. Diese verpflichtete …

    8 Mar 2007 · JJT_20070308_OGH0002_0020OB00242_05K0000_000

  • OGH 13.02.1985, 3Ob125/84Decision

    … S***** Gesellschaft mbH ihre Rechte an den Gebäuden noch nicht aufgegeben hatte. Ein Überbau iSd § 435 ABGB liegt vor, wenn auf fremdem Grund ein Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht stets darauf bleiben soll. Das …

    13 Feb 1985 · JJT_19850213_OGH0002_0030OB00125_8400000_000

  • OGH 18.11.2014, 5Ob190/14yDecision

    … 141 errichtete Gebäude ein Bauwerk im Sinne des § 435 ABGB darstellt und daß dieses Bauwerk nicht im Eigentum des Liegenschaftseigentümers steht. Dies aufgrund der erwähnten mündlichen Absprache bzw. des seinerzeitigen …

    18 Nov 2014 · JJT_20141118_OGH0002_0050OB00190_14Y0000_000

  • OGH 06.04.2022, 5Ob167/21aDecision

    Eine solche Ausnahme gilt für Superädifikate im Sinn des § 435 ABGB. Der Grundsatz des § 297 ABGB, dass das Eigentum an dem auf fremdem Grund errichteten Gebäude dem Grundeigentümer zufällt, schlägt demnach dann nicht durch, wenn …

    6 Apr 2022 · JJT_20220406_OGH0002_0050OB00167_21A0000_000

  • OGH 29.02.2000, 5Ob36/00fDecision

    … Damit fehle aber die für die Anwendung des § 435 ABGB maßgebliche Voraussetzung, dass im Zeitpunkt der Urkundenhinterlegung Grund- und Gebäudeeigentum verschiedenen Personen zustünden. Zutreffend habe daher das Erstgericht die …

    29 Feb 2000 · JJT_20000229_OGH0002_0050OB00036_00F0000_000