431 ABGB

2. Bei unbeweglichen Sachen und Bauwerken.

In forcesince 1 Jan 1917cited 650×

§ 431. Zur Uebertragung des Eigenthumes unbeweglicher Sachen muß das Erwerbungsgeschäft in die dazu bestimmten öffentlichen Bücher eingetragen werden. Diese Eintragung nennt man Einverleibung (Intabulation).

The 10 that are cited most themselves, of 650.

  • OGH 14.10.1975, 5Ob183/75Decision

    Die Rechtsmittelwerber übersehen die Herrschaft des Intabulationsgrundsatzes im Sinne des § 431 ABGB, wenn sie die Ansicht vertreten, sie seien bereits infolge Übernahme der Liegenschaft vom Verkäufer Eigentümer geworden. Das Gesetz …

    14 Oct 1975 · JJT_19751014_OGH0002_0050OB00183_7500000_000

  • OGH 30.01.1979, 5Ob749/78Decision

    … Juni 1976 erfolgt sei, ergebe sich, daß dieses Vermögen im Zeitpunkt der "Übergabe" im Sinne des § 431 ABGB, "also der bücherlichen Durchführung des Übergabevertrages", das einzige Vermögen der Mutter des Beklagten gebildet habe. …

    30 Jan 1979 · JJT_19790130_OGH0002_0050OB00749_7800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011111, 5Ob183/75 u.a.Decision

    Das Gesetz hat die Ausnahme vom Eintragungsgrundsatz (§ 431 ABGB) normiert (§ 425 ABGB), weshalb außerhalb dieses Bereiches kein Platz für sogenanntes außerbücherliches Eigentum sein kann. Soweit der Eintragungsgrundsatz herrscht, …

    14 Oct 1975 · JJR_19751014_OGH0002_0050OB00183_7500000_001

  • OGH 31.08.1983, 1Ob674/83Decision

    … 1974, 445 ff., 512 ff.) vermag im Bereich der Herrschaft des Eintragungsgrundsatzes (§ 431 ABGB), dessen Ausnahmen hier nicht vorliegen, die bloße Übergabe eines Grundstückes selbst bei Vorliegen eines zur Eigentumsübertragung …

    31 Aug 1983 · JJT_19830831_OGH0002_0010OB00674_8300000_000

  • VwGH 10.12.1998, 97/07/0148Decision

    … 3 leg. cit. - bei der Beurteilung dieser Frage auf die Normen des Zivilrechtes abgestellt werden. Gemäß dem im § 431 ABGB und § 4 GBG verankerten Eintragungsgrundsatz (Intabulation) kann die Einverleibung, Übertragung, Beschränkung …

    10 Dec 1998 · JWT_1997070148_19981210X00

  • VwGH 18.04.1985, 85/06/0046Decision

    … Eigentümer anzusehen; dies richte sich nämlich ausschließlich nach den Bestimmungen des Zivilrechtes und gemäß § 431 ABGB könne die Erwerbung, Übertragung, Beschränkung und Aufhebung bücherlicher Rechte nur durch Eintragung im …

    18 Apr 1985 · JWT_1985060046_19850418X00

  • OGH Rechtssatz RS0011117, 3Ob579/85 u.a.Decision

    … Erwerbstitel als auch die Eintragung in das Grundbuch als einzige in Betracht kommende Erwerbsart erforderlich (§§ 425, 431 ABGB). Das bedeutet, dass weder der bloße Titel (Kaufvertrag) verbunden mit der Einräumung des faktischen …

    13 Nov 1985 · JJR_19851113_OGH0002_0030OB00579_8500000_002

  • OGH 09.11.1977, 1Ob695/77Decision

    … Daß für den Eigentumserwerb und den Schutz gegen Dritte nur die Intabulation maßgeblich sein kann (§ 431 ABGB; JBl. 1976, 144), ist für das Verhältnis unter den Vertragspartnern ebenfalls ohne Bedeutung.

    9 Nov 1977 · JJT_19771109_OGH0002_0010OB00695_7700000_000

  • OGH 30.10.2003, 8Ob109/03tDecision

    Gemäß § 431 ABGB besteht außerhalb der im Gesetz normierten - hier nicht gegebenen - Ausnahmen vom Eintragungsprinzip kein Platz für außerbücherliches Eigentum. Auch im Falle der Übertragung des Besitzes an den Erwerber gewährt …

    30 Oct 2003 · JJT_20031030_OGH0002_0080OB00109_03T0000_000

  • OGH 10.10.1983, 1Ob703/83Decision

    10 Oct 1983 · JJT_19831010_OGH0002_0010OB00703_8300000_000