239 ABGB

Selbstbestimmung

In forcesince 1 Jul 2018cited 24×
(1)

§ 239. Im rechtlichen Verkehr ist dafür Sorge zu tragen, dass volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind, möglichst selbständig, erforderlichenfalls mit entsprechender Unterstützung, ihre Angelegenheiten selbst besorgen können.

(2)

Unterstützung kann insbesondere durch die Familie, andere nahe stehende Personen, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und soziale und psychosoziale Dienste, Gruppen von Gleichgestellten, Beratungsstellen oder im Rahmen eines betreuten Kontos oder eines Vorsorgedialogs geleistet werden.

The 10 that are cited most themselves, of 24.

  • OGH 20.12.2018, 4Ob215/18yDecision

    … mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit möglichst selbständig ihre Angelegenheiten selbst besorgen können (vgl § 239 Abs 1 ABGB idF 2. ErwSchG), schon für die Einleitung des Verfahrens begründete und konkrete Anhaltspunkte für …

    20 Dec 2018 · JJT_20181220_OGH0002_0040OB00215_18Y0000_000

  • Erwachsenenschutzvereinsgesetz4aLaw

    … ob der betroffenen Person Unterstützung im Sinn des § 239 Abs. 2 ABGB, die sie bei der Ausübung ihrer Handlungsfähigkeit benötigt, geleistet wird, 4. wie das persönliche und soziale Umfeld der betroffenen Person beschaffen ist, 5. ob …

  • OGH 02.07.2020, 4Ob75/20pDecision

    3.1 Gemäß § 239 Abs 1 ABGB ist im rechtlichen Verkehr dafür Sorge zu tragen, dass volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit …

    2 Jul 2020 · JJT_20200702_OGH0002_0040OB00075_20P0000_000

  • OGH 31.10.2018, 7Ob179/18aDecision

    2.1 § 239 Abs 1 ABGB nF legt grundsätzlich fest, dass Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind, ihre Angelegenheiten gleichwohl …

    31 Oct 2018 · JJT_20181031_OGH0002_0070OB00179_18A0000_000

  • OGH 20.12.2018, 4Ob180/18aDecision

    1.2. Gemäß § 239 Abs 1 ABGB idFd 2. ErwSchG ist im rechtlichen Verkehr dafür Sorge zu tragen, dass volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer …

    20 Dec 2018 · JJT_20181220_OGH0002_0040OB00180_18A0000_000

  • OGH 11.12.2024, 6Ob216/24vDecision

    … Beeinträchtigung der Fähigkeit zur selbstbestimmten Verhaltenssteuerung verbunden ist (4 Ob 215/18y; Stefula in KBB7 § 239 ABGB Rz 4; Pfurtscheller in Schwimann/Neumayr, ABGB-TaKomm6 § 239 ABGB Rz 5; vgl auch 3 Ob 55/13d; 5 Ob …

    11 Dec 2024 · JJT_20241211_OGH0002_0060OB00216_24V0000_000

  • Pensionsgesetz 196535Law

    … Geldleistungen ist nur auf ein Konto der anspruchsberechtigten Person, ein für sie geführtes betreutes Konto nach § 239 Abs. 2 ABGB oder ein Gemeinschaftskonto, über welches sie verfügungsberechtigt ist, zulässig. Außerdem muss sich …

  • Bundesbahn-Pensionsgesetz32Law

    … Geldleistungen ist nur auf ein Konto der anspruchsberechtigten Person, ein für sie geführtes betreutes Konto nach § 239 Abs. 2 ABGB oder ein Gemeinschaftskonto, über welches sie verfügungsberechtigt ist, zulässig. Außerdem muss sich …

  • OGH 17.12.2018, 9Ob89/18fDecision

    … mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit möglichst selbständig ihre Angelegenheiten selbst besorgen können (vgl § 239 Abs 1 ABGB idF 2. ErwSchG), schon für die Einleitung des Verfahrens begründete und konkrete Anhaltspunkte für …

    17 Dec 2018 · JJT_20181217_OGH0002_0090OB00089_18F0000_000

  • Sterbeverfügungsgesetz7Law

    … einer Patientenverfügung oder auf andere Vorsorgeinstrumente, insbesondere Vorsorgevollmacht und Vorsorgedialog (§ 239 Abs. 2 ABGB, JGS Nr. 946/1811, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 59/2017), 2. die Dosierung des Präparats …