The 10 that are cited most themselves, of 24.
OGH 20.12.2018, 4Ob215/18yDecision
… mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit möglichst selbständig ihre Angelegenheiten selbst besorgen können (vgl § 239 Abs 1 ABGB idF 2. ErwSchG), schon für die Einleitung des Verfahrens begründete und konkrete Anhaltspunkte für …
20 Dec 2018 · JJT_20181220_OGH0002_0040OB00215_18Y0000_000
Erwachsenenschutzvereinsgesetz4aLaw
… ob der betroffenen Person Unterstützung im Sinn des § 239 Abs. 2 ABGB, die sie bei der Ausübung ihrer Handlungsfähigkeit benötigt, geleistet wird, 4. wie das persönliche und soziale Umfeld der betroffenen Person beschaffen ist, 5. ob …
OGH 02.07.2020, 4Ob75/20pDecision
3.1 Gemäß § 239 Abs 1 ABGB ist im rechtlichen Verkehr dafür Sorge zu tragen, dass volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit …
2 Jul 2020 · JJT_20200702_OGH0002_0040OB00075_20P0000_000
OGH 31.10.2018, 7Ob179/18aDecision
2.1 § 239 Abs 1 ABGB nF legt grundsätzlich fest, dass Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind, ihre Angelegenheiten gleichwohl …
31 Oct 2018 · JJT_20181031_OGH0002_0070OB00179_18A0000_000
OGH 20.12.2018, 4Ob180/18aDecision
1.2. Gemäß § 239 Abs 1 ABGB idFd 2. ErwSchG ist im rechtlichen Verkehr dafür Sorge zu tragen, dass volljährige Personen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer …
20 Dec 2018 · JJT_20181220_OGH0002_0040OB00180_18A0000_000
OGH 11.12.2024, 6Ob216/24vDecision
… Beeinträchtigung der Fähigkeit zur selbstbestimmten Verhaltenssteuerung verbunden ist (4 Ob 215/18y; Stefula in KBB7 § 239 ABGB Rz 4; Pfurtscheller in Schwimann/Neumayr, ABGB-TaKomm6 § 239 ABGB Rz 5; vgl auch 3 Ob 55/13d; 5 Ob …
11 Dec 2024 · JJT_20241211_OGH0002_0060OB00216_24V0000_000
Pensionsgesetz 196535Law
… Geldleistungen ist nur auf ein Konto der anspruchsberechtigten Person, ein für sie geführtes betreutes Konto nach § 239 Abs. 2 ABGB oder ein Gemeinschaftskonto, über welches sie verfügungsberechtigt ist, zulässig. Außerdem muss sich …
Bundesbahn-Pensionsgesetz32Law
… Geldleistungen ist nur auf ein Konto der anspruchsberechtigten Person, ein für sie geführtes betreutes Konto nach § 239 Abs. 2 ABGB oder ein Gemeinschaftskonto, über welches sie verfügungsberechtigt ist, zulässig. Außerdem muss sich …
OGH 17.12.2018, 9Ob89/18fDecision
… mit eingeschränkter Entscheidungsfähigkeit möglichst selbständig ihre Angelegenheiten selbst besorgen können (vgl § 239 Abs 1 ABGB idF 2. ErwSchG), schon für die Einleitung des Verfahrens begründete und konkrete Anhaltspunkte für …
17 Dec 2018 · JJT_20181217_OGH0002_0090OB00089_18F0000_000
Sterbeverfügungsgesetz7Law
… einer Patientenverfügung oder auf andere Vorsorgeinstrumente, insbesondere Vorsorgevollmacht und Vorsorgedialog (§ 239 Abs. 2 ABGB, JGS Nr. 946/1811, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 59/2017), 2. die Dosierung des Präparats …