241 ABGB

Selbstbestimmung trotz Stellvertretung

In forcesince 1 Jul 2018cited 12×
(1)

§ 241. Ein Vorsorgebevollmächtigter oder Erwachsenenvertreter hat danach zu trachten, dass die vertretene Person im Rahmen ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten ihre Lebensverhältnisse nach ihren Wünschen und Vorstellungen gestalten kann, und sie, soweit wie möglich, in die Lage zu versetzen, ihre Angelegenheiten selbst zu besorgen.

(2)

Ein Vorsorgebevollmächtigter oder Erwachsenenvertreter hat die vertretene Person von beabsichtigten, ihre Person oder ihr Vermögen betreffenden Entscheidungen rechtzeitig zu verständigen und ihr die Möglichkeit zu geben, sich dazu in angemessener Frist zu äußern. Die Äußerung der vertretenen Person ist zu berücksichtigen, es sei denn, ihr Wohl wäre hierdurch erheblich gefährdet.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • OGH 25.04.2019, 4Ob46/19xDecision

    … bei allen Entscheidungen in Vermögensangelegenheiten (wie auch in Personenangelegenheiten) gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung der Wünsche das Wohl des …

    25 Apr 2019 · JJT_20190425_OGH0002_0040OB00046_19X0000_000

  • OGH 18.02.2021, 6Ob3/21sDecision

    1. Nach § 241 Abs 1 ABGB, auf den sich die Betroffene in ihrem außerordentlichen Revisionsrekurs beruft, hat der Erwachsenenvertreter danach zu trachten, dass die vertretene Person im Rahmen ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten ihre …

    18 Feb 2021 · JJT_20210218_OGH0002_0060OB00003_21S0000_000

  • OGH 20.04.2021, 4Ob73/21wDecision

    2.3 Das Rekursgericht hat sich in jedenfalls vertretbarer Weise mit der gesetzlichen Vorgabe des § 241 Abs 2 ABGB auseinandergesetzt. Wenn es davon ausgeht, dass dem Wunsch des Betroffenen auf „langfristige Sicherung der Wohnung“ …

    20 Apr 2021 · JJT_20210420_OGH0002_0040OB00073_21W0000_000

  • VfGH 06.12.2021, G275/2021Decision

    … Die §§239 bis 241 ABGB sind Grundsatzbestimmungen des neuen Erwachsenenschutzrechts, die die Förderung der Selbstbestimmung der volljährigen Personen als das wichtigste Ziel der Reform gesetzlich verankern (vgl Parapatits in …

    6 Dec 2021 · JFT_20211206_21G00275_00

  • OGH 18.06.2024, 6Ob131/23tDecision

    … Grundsätze auch nach Inkrafttreten des ÄrzteG 1998 aufrecht blieben sowie ob und inwieweit die Bestimmungen der §§ 24, 241, 253 ABGB idF des 2. Erwachsenenschutzgesetzes (BGBl I 59/2017) für Begehren auf Ausfolgung von …

    18 Jun 2024 · JJT_20240618_OGH0002_0060OB00131_23T0000_000

  • OGH 28.03.2023, 4Ob56/23yDecision

    1. Der Betroffene meint, die Vorinstanzen hätten einen falschen Beurteilungsmaßstab herangezogen. Nach § 241 Abs 2 ABGB idF 2. ErwSchG seien die Wünsche des Betroffenen grundsätzlich zu berücksichtigen, solange dadurch nicht sein …

    28 Mar 2023 · JJT_20230328_OGH0002_0040OB00056_23Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0099285, 1Ob98/67 u.a.Decision

    1 Jun 1967 · JJR_19670601_OGH0002_0010OB00098_6700000_001

  • OGH 28.01.2020, 4Ob232/19zDecision

    … Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich der Erwachsenenvertreter gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung dieser Wünsche das Wohl des Betroffenen nicht erheblich …

    28 Jan 2020 · JJT_20200128_OGH0002_0040OB00232_19Z0000_000

  • OGH 12.10.2022, 1Ob158/22zDecision

    … dann in Betracht kommt, wenn sie zur Wahrung der Rechte und Interessen der betroffenen Person unvermeidlich ist (§ 241 Abs 1 ABGB), folgt zwingend, dass sie auch zu beenden ist, wenn die betroffene Person durch ein entsprechendes …

    12 Oct 2022 · JJT_20221012_OGH0002_0010OB00158_22Z0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133505, 6Ob3/21s u.a.Decision

    … Dabei ist auf die subjektive Meinung selbst entscheidungsunfähiger vertretener Personen iSd § 241 Abs 2 ABGB Bedacht zu nehmen. Die Frage, was der tatsächliche und aktuelle Wunsch des Betroffenen ist, hängt ebenso von den Umständen …

    18 Feb 2021 · JJR_20210218_OGH0002_0060OB00003_21S0000_001