The 10 that are cited most themselves, of 12.
OGH 25.04.2019, 4Ob46/19xDecision
… bei allen Entscheidungen in Vermögensangelegenheiten (wie auch in Personenangelegenheiten) gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung der Wünsche das Wohl des …
25 Apr 2019 · JJT_20190425_OGH0002_0040OB00046_19X0000_000
OGH 18.02.2021, 6Ob3/21sDecision
1. Nach § 241 Abs 1 ABGB, auf den sich die Betroffene in ihrem außerordentlichen Revisionsrekurs beruft, hat der Erwachsenenvertreter danach zu trachten, dass die vertretene Person im Rahmen ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten ihre …
18 Feb 2021 · JJT_20210218_OGH0002_0060OB00003_21S0000_000
OGH 20.04.2021, 4Ob73/21wDecision
2.3 Das Rekursgericht hat sich in jedenfalls vertretbarer Weise mit der gesetzlichen Vorgabe des § 241 Abs 2 ABGB auseinandergesetzt. Wenn es davon ausgeht, dass dem Wunsch des Betroffenen auf „langfristige Sicherung der Wohnung“ …
20 Apr 2021 · JJT_20210420_OGH0002_0040OB00073_21W0000_000
VfGH 06.12.2021, G275/2021Decision
… Die §§239 bis 241 ABGB sind Grundsatzbestimmungen des neuen Erwachsenenschutzrechts, die die Förderung der Selbstbestimmung der volljährigen Personen als das wichtigste Ziel der Reform gesetzlich verankern (vgl Parapatits in …
6 Dec 2021 · JFT_20211206_21G00275_00
OGH 18.06.2024, 6Ob131/23tDecision
… Grundsätze auch nach Inkrafttreten des ÄrzteG 1998 aufrecht blieben sowie ob und inwieweit die Bestimmungen der §§ 24, 241, 253 ABGB idF des 2. Erwachsenenschutzgesetzes (BGBl I 59/2017) für Begehren auf Ausfolgung von …
18 Jun 2024 · JJT_20240618_OGH0002_0060OB00131_23T0000_000
OGH 28.03.2023, 4Ob56/23yDecision
1. Der Betroffene meint, die Vorinstanzen hätten einen falschen Beurteilungsmaßstab herangezogen. Nach § 241 Abs 2 ABGB idF 2. ErwSchG seien die Wünsche des Betroffenen grundsätzlich zu berücksichtigen, solange dadurch nicht sein …
28 Mar 2023 · JJT_20230328_OGH0002_0040OB00056_23Y0000_000
OGH Rechtssatz RS0099285, 1Ob98/67 u.a.Decision
1 Jun 1967 · JJR_19670601_OGH0002_0010OB00098_6700000_001
OGH 28.01.2020, 4Ob232/19zDecision
… Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich der Erwachsenenvertreter gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung dieser Wünsche das Wohl des Betroffenen nicht erheblich …
28 Jan 2020 · JJT_20200128_OGH0002_0040OB00232_19Z0000_000
OGH 12.10.2022, 1Ob158/22zDecision
… dann in Betracht kommt, wenn sie zur Wahrung der Rechte und Interessen der betroffenen Person unvermeidlich ist (§ 241 Abs 1 ABGB), folgt zwingend, dass sie auch zu beenden ist, wenn die betroffene Person durch ein entsprechendes …
12 Oct 2022 · JJT_20221012_OGH0002_0010OB00158_22Z0000_000
OGH Rechtssatz RS0133505, 6Ob3/21s u.a.Decision
… Dabei ist auf die subjektive Meinung selbst entscheidungsunfähiger vertretener Personen iSd § 241 Abs 2 ABGB Bedacht zu nehmen. Die Frage, was der tatsächliche und aktuelle Wunsch des Betroffenen ist, hängt ebenso von den Umständen …
18 Feb 2021 · JJR_20210218_OGH0002_0060OB00003_21S0000_001