The 10 that are cited most themselves, of 12.
OGH 02.07.2020, 4Ob75/20pDecision
… Nach § 240 Abs 1 ABGB kommt die Bestellung eines Erwachsenenvertreters nur dann in Betracht, wenn dies zur Wahrung der Rechte und Interessen der betroffenen Person unvermeidlich ist (vgl dazu 4 Ob 180/18a). Nach Abs 2 leg cit darf kein …
2 Jul 2020 · JJT_20200702_OGH0002_0040OB00075_20P0000_000
OGH 20.12.2018, 4Ob180/18aDecision
Nach § 240 Abs 1 ABGB idFd 2. ErwSchG kommt eine Teilnahme dieser Personen am Rechtsverkehr durch einen Vertreter nur dann in Betracht, wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte und Interessen unvermeidlich ist. Die Vertretung erfolgt durch eine …
20 Dec 2018 · JJT_20181220_OGH0002_0040OB00180_18A0000_000
OGH 28.07.2021, 9Ob34/21xDecision
… Nach § 240 Abs 1 ABGB idF 2. ErwSchG kommt eine Teilnahme dieser Personen am Rechtsverkehr durch einen Vertreter nur dann in Betracht, wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte und Interessen unvermeidlich ist.
28 Jul 2021 · JJT_20210728_OGH0002_0090OB00034_21X0000_000
OGH 23.10.2024, 7Ob79/24dDecision
2.1. Nach § 240 Abs 2 ABGB ist die Bestellung eines Erwachsenenvertreters bei Vorhandensein eines gewillkürten Vertreters, etwa eines solchen, der durch eine Vorsorgevollmacht zur Vertretung berufen ist, nicht „absolut unzulässig“, …
23 Oct 2024 · JJT_20241023_OGH0002_0070OB00079_24D0000_000
OGH 30.10.2018, 2Ob88/18gDecision
… die Errichtung einer Vorsorgevollmacht als Element der Selbstbestimmung entbehrlich werden soll (vgl § 284g ABGB bzw § 240 ABGB nF). Das Spezifikum der Vorsorgevollmacht liegt vor allem darin, dass der Bevollmächtigte den Vollmachtgeber …
30 Oct 2018 · JJT_20181030_OGH0002_0020OB00088_18G0000_000
VfGH 06.12.2021, G275/2021Decision
3.1.2. Während in §239 ABGB die Bedeutung der Selbstbestimmung ausdrücklich hervorgehoben wird, betont §240 ABGB den Nachrang der Stellvertretung. Gemäß §240 ABGB haben die in §239 Abs1 ABGB genannten Personen nur dann durch einen …
6 Dec 2021 · JFT_20211206_21G00275_00
OGH 29.01.2026, 5Ob138/25tDecision
… wenn dies zur Wahrung der Rechte und Interessen der betroffenen Person unvermeidlich ist (vgl § 239 Abs 1 ABGB iVm § 240 Abs 1 ABGB; 1 Ob 158/22z; 4 Ob 75/20p).
29 Jan 2026 · JJT_20260129_OGH0002_0050OB00138_25T0000_000
OGH 25.11.2021, 2Ob159/21bDecision
… Der Betroffene wäre damit aufgrund seiner Erkrankung überfordert. Unterstützung durch die Betreuerin (§ 240 Abs 2 ABGB) reicht nach der vertretbaren Ansicht des Rekursgerichts nicht aus. Ob der Betroffene für die ihr erteilte …
25 Nov 2021 · JJT_20211125_OGH0002_0020OB00159_21B0000_000
OGH 01.09.2021, 3Ob102/21bDecision
… auch auf das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen (§ 239 Abs 1 ABGB) und den Grundsatz der Subsidiarität (§ 240 Abs 1 ABGB) Bedacht genommen. Für den Anlassfall ist entscheidend, ob die Betroffene über einen geeigneten …
1 Sep 2021 · JJT_20210901_OGH0002_0030OB00102_21B0000_000
OGH 31.08.2022, 9Ob42/22zDecision
… vorliegen, die eine gerichtliche Erwachsenenvertretung trotz der bestehenden Vorsorgevollmacht unvermeidlich iSd § 240 Abs 1 ABGB machten.
31 Aug 2022 · JJT_20220831_OGH0002_0090OB00042_22Z0000_000