16 USG

No longer in forcecited 1×

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1)

§ 16. Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Juli 1994 in Kraft und tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2000 außer Kraft.

(2)

Dieses Bundesgesetz ist auf Verfahren weiter anzuwenden, die beim Umweltsenat bis zum 31. Dezember 2000 eingeleitet wurden.

  • VwGH 24.02.2006, 2005/04/0044Decision

    … 2 nicht berührt wird. Bergbaugebiete sind daher gemäß § 16 Abs. 2 lit. b leg. cit. im Flächenwidmungsplan kenntlich zu machen. Voraussetzung für die Verleihung einer Bergwerksberechtigung für eine Überschar ist gemäß § 34 Abs. 1 …

    24 Feb 2006 · JWT_2005040044_20060224X00