88 ASGG

Vorbereitende Beweisaufnahmen

In forcesince 1 Jan 1987cited 3×

§ 88. Beweisaufnahmen, die während der mündlichen Streitverhandlung nicht durchgeführt werden könnten, diese erheblich erschweren oder unverhältnismäßig verzögern würden, sind möglichst schon vorher vom Vorsitzenden anzuordnen.

  • VwGH 26.05.1999, 98/12/0059Decision

    … Die Übermittlung des Anstaltsaktes sei gestützt auf § 297 ZPO in Verbindung mit § 88 ASGG erfolgt. Die vorweggenommene Urkundenvorlage - vor "Fällung" eines entsprechenden Beweisbeschlusses - entspreche der im Sozialgerichtsverfahren …

    26 May 1999 · JWT_1998120059_19990526X00

  • OGH 10.03.1992, 10ObS45/92Decision

    … und daß die Weigerung eines Klägers, an einer vom Arbeits- und Sozialgericht, zB vom Vorsitzenden nach § 88 ASGG, angeordneten Beweisaufnahme durch ärztliche Sachverständige mitzuwirken, zu für seinen Prozeßstandpunkt ungünstigen …

    10 Mar 1992 · JJT_19920310_OGH0002_010OBS00045_9200000_000

  • OGH 24.09.1991, 10ObS223/91Decision

    … Das Erstgericht habe § 88 ASGG übersehen. Weil der Kläger nunmehr eine weitere, nämlich eine 100 %ige durch den Dienstunfall bedingte Erwerbsunfähigkeit behaupte, was zu einer höheren Versehrtenrente führen könnte, zur behaupteten …

    24 Sep 1991 · JJT_19910924_OGH0002_010OBS00223_9100000_000