Art. 18 OCRPF

Sitzungen

In forcesince 1 Jan 2022
1

Die Kommission handelt und entscheidet als Kollegium. Entscheide werden in Sitzungen oder in Ausnahmefällen auf dem Zirkularweg getroffen. Die Sitzungen können per Videokonferenz stattfinden.

2

Die Kommission tritt gemäss einem für das Kalenderjahr im Voraus beschlossenen Sitzungsplan zusammen. In der Regel sind sechs Sitzungen vorzusehen.

3

Die juristischen Sekretärinnen und Sekretäre wirken bei der Entscheidfindung in Bezug auf die von ihnen bearbeiteten Beschwerden mit. Sie haben beratende Stimme.

4

Die Sitzungen unterliegen dem Sitzungsgeheimnis. Die Sitzungsunterlagen sind vertraulich zu behandeln.