Art. 175 StPO

Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts

In forcesince 1 Jan 2011cited 2×
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Die Zeugin oder der Zeuge kann sich jederzeit auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen oder den Verzicht darauf widerrufen.

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Aussagen, die eine Zeugin oder ein Zeuge nach Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht gemacht hat, können auch dann als Beweis verwertet werden, wenn sich die Zeugin oder der Zeuge zu einem späteren Zeitpunkt auf das Zeugnisverweigerungsrecht beruft oder den Verzicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht widerruft.

  • 2C_586/2015, Urteil vom 9. Mai 2016 – Entbindung vom AnwaltsgeheimnisDecision

    … 171 StPO] DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 175 StPO; für eine Übersicht zu Berufsgeheimnissen BRÜCKNER/WEIBEL, Die erbrechtlichen Klagen, 3. Aufl. 2012, N. 58 ff.). …

    9 May 2016 · 2016-05-09-2C_586-2015

  • 6B_1025/2016, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Hinweispflicht bei Einvernahmen von Auskunftspersonen bzw. ZeugenDecision

    … oder der Zeuge kann sich jederzeit auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen oder den Verzicht darauf widerrufen (Art. 175 Abs. 1 StPO). Aussagen, die eine Zeugin oder ein Zeuge nach Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht gemacht …

    24 Oct 2017 · 2017-10-24-6B_1025-2016