Art. 24 ZG

Gestellen und summarisches Anmelden

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Die zuführungspflichtige Person oder die von ihr Beauftragten müssen die der Zollstelle zugeführten Waren gestellen und summarisch anmelden.

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Die Gestellung ist die Mitteilung an das BAZG, dass sich die Waren bei der Zollstelle oder an einem anderen vom BAZG zugelassenen Ort befinden.

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Gestellte Waren stehen im Gewahrsam des BAZG.

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Das BAZG kann die Form der Gestellung und der summarischen Anmeldung vorschreiben.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)7778Law

    (Art. 24 Abs. 3 ZG) 1 Waren, die im Gewahrsam des BAZG stehen, dürfen in ihrer Art, Menge und Beschaffenheit nicht verändert werden. 2 Mit Bewilligung der Zollstelle sind zulässig: a. das Anbringen, Entfernen, Ändern und Ersetzen von …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)20e20f3Law

    (Art. 24, 28 und 33 ZG) 1 Die elektronische Anmeldung und die elektronische Zollanmeldung über einen Anmeldeautomaten sind nur an entsprechend signalisierten Grenzübergängen zulässig für: a. Waren, die von einem internationalen …

  • BGE 149 II 129Decision

    … Die elektronische Zollanmeldung befreit die zuführungspflichtige Person nicht von der sog. Gestellung der Waren nach Art. 24 ZG (d.h. dem Zuführen der Ware zur Zollstelle und der Mitteilung an die EZV, dass die Waren bei der Zollstelle …

    21 Dec 2022 · 149-II-129

  • Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukr…31aLaw

    1 Güter, die sich physisch in der Schweiz befinden und deren Gestellung gemäss Artikel 24 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) vor dem Geltungsbeginn eines Einfuhrverbots erfolgt ist, dürfen durch das Bundesamt für Zoll und …

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … der Zollkontrollpflichtige unter eigener Verantwortlichkeit bei der Veranlagung mitwirkt (Selbstveranlagungsprinzip; Art. 24 und 31 Abs. 1 ZG). Aus dem Selbstveranlagungsprinzip ergeben sich hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht für …

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005

  • Verordnung vom 16. März 2022 über Massnahmen gegenüber Belarus29aLaw

    1 Güter, die sich physisch in der Schweiz befinden und deren Gestellung gemäss Artikel 24 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) vor dem Geltungsbeginn eines Einfuhrverbots erfolgt ist, dürfen durch das Bundesamt für Zoll und …

  • 4A_676/2015, Urteil vom 4. Mai 2016 – AuftragDecision

    … 18 Abs. 1 ZG), was mit der Zuführungspflicht (Art. 21 ZG) und der Gestellungspflicht (Art. 24 ZG) verbunden sei; schliesslich sei die Anmeldepflicht zu erfüllen (Art. 26-28 ZG), wobei die Anmeldung wie vorliegend auch elektronisch …

    4 May 2016 · 2016-05-04-4A_676-2015